Im Kosovo ist das Autofahren wieder konfliktfreier

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Von Euronews
Lösung im Kennzeichenstreit
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Es ist ein erster zaghafter Schritt auf dem Weg zu einer Einigung im Nummernschildstreit zwischen Serbien und dem Kosovo. Eine von der EU vermittelte Vereinbarung sieht vor: Serbien wird die Ausgabe von Autokennzeichen mit den Bezeichnungen der Städte des Kosovo einstellen. Im Gegenzug wird das Kosovo weitere Maßnahmen gegen die Neuzulassung von Fahrzeugen einstellen.

Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, macht deutlich: „Die Parteien sind sich darüber im Klaren, dass alle bisherigen Dialogvereinbarungen umgesetzt werden müssen. Ich werde beide Seiten in den kommenden Tagen einladen, ihre nächsten Schritte zu besprechen. Ich möchte darauf hinweisen, dass wir auch vereinbart haben, dass der EU-Vermittler den Prozess beenden kann, wenn er von einer der Parteien behindert wird.“

Das Verbot serbischer Autokennzeichen durch Pristina hatte die serbische Minderheit im Kosovo verärgert, die von Belgrad unterstützt wird. Beide Seiten haben sich zu weiteren Gesprächen verpflichtet.

Serbiens Präsident Aleksandar Vucic zeigte sich erleichtert: „Das Wichtigste für uns ist, dass die Verhandlungen weitergehen, die ‚KM-Kennzeichen‘ sind noch da. Die Menschen, die ‚KM-Kennzeichen‘ haben, etwa 7000 auf dem Gebiet des Kosovo und Metohija, können weiterhin unbehelligt und ohne Geldstrafen Auto fahren.“

Das Kosovo wünscht sich eine Resolution, die zu einer vollständigen Normalisierung der Beziehungen im weiteren Sinne führen kann, so Regierungschef Albin Kurti: „Das Thema sollte ernsthaft behandelt werden, wenn wir unsere Arbeit machen wollen, und das Thema ist der endgültige Vorschlag und das Abkommen. Es ist nicht die Zeit für kleine technische Schritte, sondern für eine endgültige Lösung, und dafür setze ich mich voll ein.“

Das Kosovo stand kurz davor, Geldstrafen für die Nichteinhaltung seiner Kennzeichenvorschriften zu verhängen, was die Spannungen weiter verschärft hätte. Eine Krise konnte vorerst abgewendet werden, aber bis zu einer dauerhaften Lösung ist es noch ein langer Weg.