Zivilisten fliehen aus Cherson und Umgebung

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Von Julika Herzog  mit dpa, AFP, AP
Soldat in der Ukraine
Soldat in der Ukraine   -   Copyright  AP

Viele Zivilisten fliehen vor den russischen Angriffen und wegen der fehlenden Strom- und Wärmeversorgung aus Cherson und Umgebung.

"Raketenpause" vor neuen massiven Angriffen

Durch die russischen Raketenangriffen auf die ukrainische Energieinfrastruktur wurden in den vergangenen Wochen Millionen Ukrainer von der Strom- und Wärmeversorgung sowie teilweise auch von der Wasserversorgung abgeschnitten.Zugleich wurden durch Einschläge russischer Raketen in ukrainischen Städten Dutzende Menschen getötet.

Nach ukrainischer Einschätzung legt Russland derzeit eine kurze "Raketenpause" in der Region ein, um neue massive Angriffe vorzubereiten. Außerdem sollen sich russische Truppen in der Nähe von Cherson weiter zurückgezogen haben.

OSZE-Treffen OSZE-Treffen in Polen - ohne Lawrow

Im polnischen Lodz geht das Ministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mit weiteren Beratungen zum Krieg in der Ukraine weiter- ohne Russlands Chefdiplomaten Sergej Lawrow.

Zu den 57 Mitgliedsstaaten der OSZE gehört auch Russland. Das Treffen der Außenminister im polnischen Lodz findet aber ohne Russlands Ressortchef statt. Polen, das derzeit den Vorsitz innehat, verweigerte ihm die Einreise. Russland warf der OSZE Bevormundung vor und attestierte ihr Bedeutungsverlust auf der Weltbühne.

Ukrainischer Außenminister will Sondertribunal

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba will ein Sondertribunal, um festzustellen, wer für die Invasion verantwortlich ist: "Ohne die Gewährleistung der Rechenschaftspflicht für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine wird es keinen dauerhaften Frieden und keine dauerhafte Sicherheit innerhalb der OSZE geben. Deshalb muss ein Sondertribunal geschaffen werden, das sich mit dem Verbrechen der Aggression befasst."

Friedensverhandlungen sind noch in weiter Ferne, da keine Seite Gebiete abtreten will. Kuleba erneuerte auch die Forderung seines Landes, die Organisation ohne Russland fortzuführen.

"Die OSZE befindet sich auf dem Weg in die Hölle, weil Russland ihre Regeln und Prinzipien missbraucht, obwohl der amtierende Vorsitzende, das Generalsekretariat und die OSZE-Institutionen bemerkenswerte Anstrengungen unternehmen, um sie über Wasser zu halten" schrieb Kuleba am Donnerstag auf Twitter.

In Bezug auf Russland sei alles versucht worden: "Zu gefallen, beschwichtigen, nett sein, neutral sein, sich engagieren, die Dinge nicht beim Namen nennen. Das Fazit: Es wäre besser für die OSZE, ohne Russland weiterzumachen."

US-Präsident Biden empfängt Amtskollegen Macron

Frankreich ist das erste wichtige westliche Land, das die Schaffung eines solchen Gerichts ausdrücklich unterstützt. Präsident Emmanuel Macron besucht gerade seinen Amtskollegen Joe Biden in Washington. Beide verurteilten erneut den russischen Angriffskrieg.

"Heute bekräftigen wir, Frankreich und die Vereinigten Staaten, gemeinsam mit all unseren Verbündeten - unseren Nato-Verbündeten und den G7-Staaten, der Europäischen Union - dass wir so stark wie eh und je gegen den brutalen Krieg Russlands gegen die Ukraine sind", sagte Biden.

Die USA und Frankreich wollen weiter zusammenarbeiten, um Russland zur Rechenschaft zu ziehen.