Waltz erstellte den Gruppenchat auf der Messaging-App Signal, zu dem versehentlich ein Journalist der Zeitschrift "The Atlantic" hinzugefügt wurde. In dem Chat wurden Pläne über Militärschläge gegen Huthi-Ziele im Jemen geteilt. Nun soll Außenminister Marco Rubio sein Amt vorübergehend übernehmen.
WERBUNG
Der nationale Sicherheitsberater der USA, Mike Waltz, ist von seinem Posten zurückgetreten.
Präsident Trump kündigte an, Waltz zum UN-Botschafter bei den Vereinten Nationen zu nominieren.
"Seit seiner Zeit in Uniform auf dem Schlachtfeld, im Kongress und als mein Nationaler Sicherheitsberater hat Mike Waltz hart dafür gearbeitet, die Interessen unseres Landes an erste Stelle zu setzen. Ich bin sicher, dass er dies auch in seiner neuen Rolle tun wird“, postete Trump auf seinem sozialen Netzwerk "Truth Social". Trump erklärte sagte, Außenminister Marco Rubio werde als Interims-Sicherheitsberater fungieren.
Die Ernennung zum UN-Botschafter muss vom Senat gebilligt werden.
Waltz ist das erste hochrangige Mitglied der Trump-Administration, das sein Amt aufgibt. Waltz geriet unter Beschuss, nachdem bekannt wurde, dass er den Gruppenchat auf der Messaging-App Signal eingerichtet hatte, zu dem versehentlich ein Journalist der Zeitschrift "The Atlantic" hinzugefügt worden war.
In dem Chat erörterten hochrangige US-Beamte Pläne über bevorstehende Militärschläge gegen Huthi-Ziele im Jemen.
Das Weiße Haus spielte die Sicherheitsrisiken herunter und erklärte, dass in dem Chat kein geheimes Material ausgetauscht worden sei. Auch Waltz Stellvertreter Alex Wong wird voraussichtlich ausscheiden, wie gutinformierte Kreise berichteten. Der Nationale Sicherheitsrat reagierte nicht auf eine Bitte um Stellungnahme.
Waltz hatte noch am Donnerstagmorgen im Fernsehen für das Rohstoffabkommen mit der Ukraine geworben.
Wie der US-Fernsehsender CBSNews unter Berufung auf gut informierte Kreise meldet, glaubt Präsident Trump, dass seit der Signal-Affäre genügend Zeit vergangen sei, um die Abgänge von Waltz und Wong als Teil einer Umstrukturierung darzustellen. Der Präsident habe gezögert, Waltz sofort zu entlassen, da dies als Nachgeben gegenüber äußerem Druck gewertet werden könnte.
Demokraten fordern auch Hegseth zum Rücktritt auf
Schon vor Wochen war Waltz´ Position durch die Entlassung mehrerer ihm nahestehender Mitarbeiter geschwächt worden. Berichten zufolge soll die rechtsgerichtete Verschwörungstheoretikerin Laura Loomer, die Trump nahesteht, dabei ihren Einfluss auf den US-Präsidenten geltend gemacht haben. In einer ersten Reaktion auf die Entlassung des Sicherheitsberaters schrieb sie in einem Beitrag auf X schlicht: "Loomered."
Der Vorsitzende der Demokratischen Partei im US-Senat, Chuck Schumer, begrüßte Waltz´ Entlassung in einer Stellungnahme, verlangte aber auch den Rücktritt des US-Verteidigungsministers Pete Hegseth, der an der Signal-Affäre ebenfalls beteiligt war. "Sie feuern den falschen Typen", so Schumer in seiner Replik an die US-Regierung.