Nach der Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran passieren wieder erste Schiffe die Straße von Hormus. Bundeskanzler Merz hat Deutschland einen Beitrag zur Sicherung der Meerenge angedeutet. Doch hätte die Bundeswehr überhaupt die militärischen Mittel dafür?
Die USA und der Iran haben sich auf eine zweiwöchige Waffenruhe geeinigt – und allein die Ankündigung hat die Ölpreise schlagartig fallen lassen. Teil der Vereinbarung ist auch die Öffnung der Straße von Hormus seitens des Iran. Der Schiffsverkehr soll dadurch mit bestimmten Einschränkungen wieder aufgenommen werden.
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Tatsächlich haben erstmals seit der Vereinbarung wieder Schiffe die Meerenge passiert. Trotz dieses positiven Signals bleiben viele Fragen offen – so auch die, welche Rolle Deutschland bei der Sicherung der Meerenge spielen könnte.
Bundeskanzler Friedrich Merz begrüßte die Einigung am Morgen und erklärte, Deutschland werde "in geeigneter Weise dazu beitragen, die freie Schifffahrt in der Hormus-Straße zu gewährleisten". Wie genau eine solche Beteiligung aussehen könnte, ließ er offen. Dabei ist es noch nicht lange her, dass die Bundesregierung einen Einsatz klar abgelehnt hatte.
Trumps Forderung und Berlins bisherige Haltung
US-Präsident Donald Trump hatte die NATO-Verbündeten Mitte März in einem Interview mit der Financial Times aufgefordert, mehr zur Sicherung der Meerenge beizutragen – "was auch immer nötig ist", darunter ausdrücklich Minensuchboote, von denen Europa nach seiner Einschätzung mehr besitze als die USA. Die Bundesregierung wies das damals zurück. "Es ist nicht unser Krieg", sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius – weitere Kriegsschiffe in der Region trügen "im Zweifel nicht" zu einer Lösung bei.
Mit der der vereinbarten Waffenruhe und Merz' Erklärung hat sich der Ton nun merklich verändert.
Was Deutschland leisten könnte
Für eine Beteiligung an der Sicherung der Meerenge käme der deutschen Marine vor allem bei der Minenabwehr eine Schlüsselrolle zu. Die Bundeswehr setzt dabei auf ein abgestuftes System aus spezialisierten Schiffen, unbemannten Systemen und Minentauchern.
Den Kern bilden zehn Minenjagdboote der Frankenthal-Klasse – darunter "Frankenthal", "Bad Bevensen", "Dillingen" oder "Weilheim" – die mithilfe von Hochleistungssonaren den Meeresboden nach Seeminen absuchen. Verdächtige Objekte werden anschließend mit Unterwasserdrohnen wie dem Seefuchs identifiziert und mit einer Sprengladung unschädlich gemacht. Der Seefuchs ist eine etwa 1,20 Meter lange kleine Unterwasserdrohne, die vom Schiff aus gesteuert wird und mit Kamera und Sonar den Meeresboden absuchen kann. Wird eine Mine entdeckt, wird sie direkt vor Ort gesprengt – dabei wird auch die Drohne zerstört.
Ergänzt wird diese Fähigkeit durch ferngesteuerte Minenräumboote des Typs Seehund, die im sogenannten Troika-System eingesetzt werden. Diese Drohnen ahmen die Geräusch- und Magnetfeldsignaturen großer Schiffe nach, um Seeminen schon vor Eintreffen eines Schiffes auszulösen. Für besonders schwierige Lagen kommen zudem Minentaucher zum Einsatz – Marinespezialkräfte, die Minen oder Kampfmittel direkt unter Wasser identifizieren, untersuchen und entschärfen, etwa in Häfen, engen Seewegen oder Küstennähe.
Bundeswehr-Einsatzmandat für die Straße von Hormus?
Momentan hat die Bundeswehr bereits ein Mandat in der Region: die EU-geführte Mission EUNAVFOR ASPIDES, bei der Handelsschiffe vor Angriffen geschützt und die Freiheit der Schifffahrt gesichert werden soll – ihr Einsatzgebiet schließt auch die Straße von Hormus ein.
Ein darüber hinausgehender bewaffneter Auslandseinsatz würde ein eigenes Bundestagsmandat erfordern. Das Bundesverteidigungsministerium und das Auswärtige Amt müssten zunächst gemeinsam einen Mandatsentwurf ausarbeiten, der völkerrechtliche Grundlage, Auftrag, Einsatzgebiet, Dauer und maximale Truppenstärke festlegt. Nach einem Kabinettsbeschluss folgen zwei Lesungen sowie Beratungen in mehreren Fachausschüssen, bevor der Bundestag abstimmt. Ein genehmigtes Mandat gilt in der Regel für ein Jahr.
Noch im März schloss Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine Bundeswehr-Beteiligung aus, die ihm zufolge auch über das aktuelle ASPIDES-Mandat nicht möglich ist. Deutschland wird sich an dem Krieg in der Region nicht beteiligen und keine Schiffe entsenden, so der Minister.
Deutsche Reeder bleiben vorsichtig
Trotz der Waffenruhe zeigen sich die deutschen Reeder zudem zurückhaltend. Der Verband Deutscher Reeder (VDR) erklärte, angesichts der weiterhin unklaren Lage und fehlender verlässlicher Sicherheitsgarantien würden mögliche Durchfahrten sehr sorgfältig geprüft. Laut VDR sind mehr als 2.000 Handelsschiffe mit rund 20.000 Seeleuten betroffen, darunter mindestens 50 Schiffe deutscher Reedereien. Auch die Internationale Seeschifffahrts-Organisation IMO arbeitet derzeit mit den Konfliktparteien zusammen, um eine sichere Durchfahrt zu ermöglichen.