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EU-Kommission: Wirtschaft trotz Pandemie stabil

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Copyright Claudio Centonze/EU
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Von Stefan GrobeEfi Koutsokosta
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Wirtschaftskommissar plädiert nicht für eine Rückkehr zur Sparpolitik, rät aber zu maßvollen Ausgaben.

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Die Nachhaltigkeit der wirtschaftlichen Erholung wird erneut in Frage gestellt, da Europa mit der vierten Welle der Pandemie und neuen Beschränkungsmaßnahmen auf dem gesamten Kontinent konfrontiert ist.

EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni beharrt jedoch darauf, dass das Schlimmste überstanden ist.

"Wir sollten den Anstieg der Infektionen nicht unterschätzen. Aber wir sollten nicht denken, dass die wirtschaftlichen Auswirkungen dieser Neuinfektionen die gleichen oder vergleichbar sind mit denen, die wir im letzten Winter hatten.

Denn jetzt haben wir Impfstoffe und eine andere Beziehung zwischen der Wirtschaft und der Pandemie.“

Gleichzeitig warnt die EU-Kommission in ihrer jährlichen Überprüfung der Haushaltspläne der EU-Mitgliedstaaten für Länder mit hoher Verschuldung: Es ist an der Zeit, sich auf Wachstum zu konzentrieren und die Ausgaben mit Bedacht zu überdenken.

Zu dieser Gruppe hochverschuldeter Mitgliedstaaten zählen Griechenland, Italien, Spanien und Frankreich.

Gentiloni: "Ja, wir haben Wachstum, aber wir sollten unsere laufenden Ausgaben nicht zu stark erhöhen. Wir haben ein Signal gesendet. Wir genehmigen alle Haushaltsvorschläge, wir fordern keine spezifischen Änderungen wie in den Vorperioden, aber wir signalisieren das Problem.

Aber dieses Signal sollte nicht falsch interpretiert werden. Wir fordern nicht, zu früh zu konsolidieren und zu Sparmaßnahmen zurückzukehren“.

Die Warnungen kommen vor der Überprüfung des Stabilitäts- und Wachstumspakts (SWP) durch die Kommission, einer Debatte, die die alte Spaltung zwischen dem Norden und dem Süden der Eurozone wieder aufleben lassen könnte.

Das Fiskalregelwerk der EU ist aufgrund der Pandemie seit 2020 ausgesetzt und soll 2023 wieder gelten.

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