Türkei "Sabotage": Moscheen spielen "Bella Ciao" statt Gebetsruf In der #Türkei wird ermittelt, denn in Izmir war statt des Aufrufs zum Gebet das Partisanenlied "Bella Ciao" zu h¨¨oren. 21/05/2020
Japan Japan: Skandal um Abe-Vertrauten Hiromu Kurokawa In Japan wird der Rücktritt eines der führenden Staatsanwälte des Landes erwartet. Dieser soll während des Ausnahmezustands an Wetten teilgenommen haben. 21/05/2020
Deutschland Dieselgate: Verfahren gegen VW-Bosse für 9 Millionen eingestellt Wie zuerst das Manager Magazin berichtet, wird das Verfahren gegen die #VW-Chefs im #Dieselskandal gegen eine Millionenzahlung eingestellt. 20/05/2020
Frankreich Gericht trifft Entscheidung für YouTube-Star Saad Lamjarred (35) Die Justiz in Frankreich beschäftigt sich mit Vergewaltigungsvorwürfen gegen den Star Saad #Lamjarred. Dieser spendet in der #covid19-Krise für Krankenhäuser in #Marokko. 19/05/2020
Welt Wo drohen die härtesten Strafen bei Verstoß gegen Maskenpflicht? In #Katar drohen bis zu 3 Jahre Haft - aber auch in anderen Länder wie #Marokko gibt es teils drastische Strafen bei Nichtbeachten der #Maskenpflicht. 17/05/2020
Frankreich Genozid in Ruanda: Mutmaßlicher Drahtzieher gefasst In Paris ist einer der meistgesuchten mutmasslichen Kriegsverbrecher der Welt festgenommen worden, so das französische Justizministerium. Felicien Kabuga (84) soll am Völkermord in Ruanda beteiligt gewesen sein 16/05/2020
Europa News EuGH schlägt zurück: Karlsruher Urteil bedroht EU-Rechtsordnung Das Urteil des obersten deutschen Gerichts zu den Staatsanleihe-Käufen der Europäischen Zentralbank könnte nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs das Justizsystem der EU gefährden. Dass die Handlung eines EU-Organs gegen EU-Recht verstößt, dürfe nur das Luxemburger Gericht feststellen. 08/05/2020
Europa News Karlsruher Urteil löst in Brüssel Schockwellen aus Die europäischen Institutionen sind von dem Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts überrascht worden. In Brüssel wird nun eine Schwächung des Euro befürchtet. 05/05/2020
Deutschland EZB-Aufkauf von 2,6 Billionen Staatsanleihen verstößt gegen Verfassung Das Oberste Gericht in Deutschland stellt sich mit seiner Entscheidung gegen die Rechtsprechung der EU-Richter. 05/05/2020
Deutschland Der Sharan für 31.000 Euro: VW-Diesel-Skandal vor Oberstem Gericht An diesem Dienstag verhandelt der Bundesgerichtshof in Karlsruhe über den #Dieselskandal bei #VW. Worum geht es? 05/05/2020
Deutschland Haareschneiden, Masken und Prozesse - Euronews am Abend vom 04.05. Wege aus den #Coronavirus-Lockdowns, die #Loveparade ohne Urteil und der Prozess gegen die Witwe des IS-Rappers in #EuronewsAmAbend an diesem Montag. 04/05/2020
Deutschland Witwe von IS-Rapper wegen jesidischer Sklavin (13) vor Gericht Omaima A. lebte mit ihren 3 Kindern unterstützt vom IS in #Syrien. Im September 2019 wurde sie in Deutschland festgenommen. Jetzt wird ihr in Hamburg der Prozess gemacht. 04/05/2020
Deutschland "Desaster": Loveparade-Prozess wird ohne Urteil eingestellt Vor zehn Jahren verloren 21 Menschen in einer Massenpanik auf der Loveparade ihr Leben. Jetzt wurde der Prozess eingestellt. Opferanwälte sprechen von einem "schwarzen Tag für die Justiz". 04/05/2020
Deutschland 5000 Euro Strafe? Anzeigen gegen Spahn & Co wegen #FahrstuhlGate Weil sich der deutsche Gesundheitsminister entgegen der #Abstandsregeln in einem Krankenhaus in einen ohnehin schon vollen Aufzug gezwängt hatte, gibt es jetzt mehrere Anzeigen. 17/04/2020
Großbritannien Haftentlassungen wegen Coronavirus: Britische Regierung unter Druck Justizministerin Frazer betonte, man habe die notwendigen Überprüfungen durchgeführt, es werde viele weitere Freilassungen geben. 16/04/2020
Großbritannien "Liebe als Rebellion": Julian Assange hat 2 kleine Söhne Stella Morris fordert die Freilassung von Julian #Assange aus dem Gefängnis wegen der Ausbreitung des #Coronavirus. 12/04/2020
Deutschland 20 Männer greifen Polizei mit Dachlatten und Eisenstangen an Die Polizisten wollten in Frankfurt eine Gruppe kontrollieren, die entgegen der Coronavirus-Regeln zusammenstand. Dabei wurden die Beamten von den Männern attackiert. 12/04/2020
Frankreich Gegen Covid-19: Firmenchef wollte Angestellten Chloroquin geben Die Justiz ermittelt gegen den Unternehmer, weil er seine Beschäftigten in Gefahr gebracht habe. Die Gewerkschaften hatten Alarm geschlagen. 08/04/2020
Deutschland 10 Jahre Haft: Islamist wollte mit Rizin-Bombe Klima der Angst Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat den 31-Jährigen wegen der Herstellung einer biologischen Waffe verurteilt. Mit seiner Ehefrau hatte er das Gift schon am Hamster ausprobiert. 26/03/2020
Türkei Türkische Asylsuchende verklagt Griechenland Im Sommer 2019 ist Ayse Erdogan aus der Türkei nach Griechenland geflohen, um dort Asyl zu beantragen. Von ihrem Aufenthalt machte sie Fotos. Doch laut griechischen Behörden ist die türkische Frau angeblich gar nicht ins Land gekommen. 12/03/2020