Eine Einigung auf eine europäische Finanzsteuer ist vorerst nicht in Sicht. Nach Angaben des österreichischen Finanzministers Hans Jörg Schelling
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Eine Einigung auf eine europäische Finanzsteuer ist vorerst nicht in Sicht.
Nach Angaben des österreichischen Finanzministers Hans Jörg Schelling scheiterten die europäischen Partnerstaaten mit dem Vorhaben. Zwar gebe es eine grundsätzliche Verständigung, offen aber sei die Höhe der Steuersätze. Schelling sagte nach einem Treffen mit seinen europäischen Kollegen in Brüssel: “Was nicht beschlossen ist, ist dass man sie eingeführt, solange die offenen Fragen nicht geklärt sind. Ziel ist jetzt, dass diese offenen Fragen im ersten Halbjahr 2016 alle geklärt werden, und dann jedes einzelne Land wieder darüber entscheidet, ob weiter gemacht wird oder nicht.’”
Bislang hatten die Finanzminister angestrebt, die Steuer bis 2016 einzuführen. Die geplante Abgabe funktioniert wie eine Mehrwertsteuer auf den Handel mit Bank- und Börsenprodukten. Estland will sich an dem Vorhaben nicht mehr beteiligen. Es bleiben somit noch zehn Länder übrig.