Der für Digitalwirtschaft zuständige deutsche Kommissar Günther Oettinger steht wieder unter Druck.
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Der für Digitalwirtschaft zuständige deutsche Kommissar Günther Oettinger steht wieder unter Druck. Oettinger war nach eigenen Angaben im Mai im Privatjet des Managers und russischen Honorarkonsuls Klaus Mangold zu einem Treffen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban nach Budapest geflogen.
“Ihm mangelt es an Integrität, er kann nicht der für Haushalt und Personal zuständige Vize-Präsident der Kommission werden”, so der ungarische grüne Abgeordnete Benedek Javor, der die Kommission schriftlich um Auskunft über die Reise Oettingers gebeten hatte. “Er respektiert die Ethikregeln nicht. Es stellt sich die Frage, ob er als EU-Kommissar weitermachen kann.” Die Grünen kündigten an, Oettinger im Europaparlament zur Rede zu stellen.
Oettinger, der für ein neues Amt innerhalb der Kommission vorgesehen ist, musste sich erst vor kurzem für eine Rede im Hamburg entschuldigen, in der er Chinesen als Schlitzaugen bezeichnet hatte.