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Bulgarien nach der Wahl: Kampf gegen Korruption wird stärker

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Copyright Olivier Hoslet/AP
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Von Sandor Zsiros
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Nach den Parlamentswahlen in Bulgarien rechnen Beobachter mit einer größeren Anstrengung des Landes im Kampf gegen die Korruption. Denn Ministerpräsident Borrisow verlor Unterstützung und muss nun eine Koalition bilden. Zugleich schafften zwei neue Anti-Korruptionsparteien den Einzug ins Parlament.

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Nach den Parlamentswahlen in Bulgarien rechnen Beobachter mit einer größeren Anstrengung des Landes im Kampf gegen die Korruption. Denn Ministerpräsident Bojko Borrisow verlor Unterstützung und muss nun eine Koalition bilden. Zugleich schafften zwei neue Anti-Korruptionsparteien den Einzug ins Parlament, die nach Protesten des vergangenen Sommers gegründet worden waren.

Es bleibe abzuwarten, ob die starke Anti-Korruptionswahl langfristige Auswirkungen habe, meint die Analystin Antoaneta Dimitrova von der Universität Leiden. Die größte Hoffnung für Europa dürfte der Einzug der Demokratischen Bulgarien-Partei ins Parlament sei. Diese habe den Kampf gegen die Korruption auf allen Ebenen zum Hauptziel ihres Wahlprogramms gemacht. Außerdem trete sie für eine weitreichende Justizreform ein.

Während der Amtszeit Borissows war der Umgang Bulgariens mit Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit zum Teil scharf kritisiert worden. Doch anders als Polen und Ungarn gilt Bulgarien auf diesem Feld nicht Sorgenkind der EU.

Borissow sei nie als Kritiker der europäischen Integration hervorgetreten oder als anti-europäisch kritisiert worden, so Dimitrowa. Der Druck auf ihn werde vor allem vom neu geschaffenen Amt des Europäischen Staatsanwalts kommen. Doch der Zwang zu einer Koalition werde es der bulgarischen Justiz schwerer machen, politisch motivierte Verfahren anzustrengen - das bedeute mehr Transparenz und weniger Korruption.

Ob Bulgarien an seinem Veto gegen EU-Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien festhält, wird ebenfalls Gegenstand von Koalitionsgesprächen sein.

Journalist • Stefan Grobe

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