Europa ringt um gemeinsamen Standpunkt im Nahostkonflikt

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Von Alberto De Filippis
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Angesichts der Eskalation des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern will die EU eine diplomatische Rolle bei der Friedenslösung spielen. Doch die Situation ist kompliziert. An diesem Dienstag berät der Außenministerrat, der mit dem Parlament nicht auf einer Wellenlänge zu sein scheint.

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Angesichts der Eskalation des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern will die Europäische Union eine diplomatische Rolle bei der Friedenslösung spielen.

Doch die Situation ist kompliziert. An diesem Dienstag berät der Außenministerrat, der mit dem Parlament nicht auf einer Wellenlänge zu sein scheint. Unter den Abgeordnteten wächst die Wut über die Netanjahu-Regierung in Israel.

Netanjahu trage zur Verschärfung der Gewalt bei, meint die schwedische Sozialdemokratin Evin Incir. Es zeige, dass der Ministerpräsident kein Interesse an einer sofortigen Konfliktlösung habe. Für Netanjahu, mitten in einer Regierungsbildung, komme es darauf an, die Siedler bei Laune zu halten.

Israel weiß um die Meinungsverschiedenheiten zwischen Rat und Parlament in Brüssel, will aber derzeit keine Vermittlung. Stattdessen verlangt Israel eine klare Unterstützung für seinen Kurs.

Seine Regierung erwarte, dass Europa an der Seite Israels stehe, so der stellvertretende Botschafter in Brüssel, Walid Abu Haya. Israel brauche seine zahlreichen europäischen Freunde bei einer klaren Verurteilung der Hamas. Schließlich werde die Hamas in Europa als Terrororganisation eingestuft.

Doch innerhalb der EU gibt es keinen gemeinsamen Standpunkt. Der Zwang zur Einstimmigkeit könnte etwa eine Erklärung der Außenminister verzögern oder verwässern.

Alles keine idealen Bedingungen für eine diplomatische Rolle Brüssels im Nahen Osten.

Journalist • Stefan Grobe

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