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Metsola sieht "Feinde der Demokratie" hinter dem Korruptionsskandal

Parlamentspräsidentin Roberta Metsola im Plenum am 12. Dezember
Parlamentspräsidentin Roberta Metsola im Plenum am 12. Dezember Copyright European Union, 2022.
Copyright European Union, 2022.
Von Stefan GrobeChris Pitchers
Zuerst veröffentlicht am Zuletzt aktualisiert
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Feinde der Demokratie - so beschreibt die Präsidentin des Europäischen Parlaments Länder, die in den Korruptionsskandal verwickelt sind, der die Volksvertretung zu verschlingen droht. Als Roberta Metsola am Montag zum ersten Mal öffentlich in Straßburg sprach, hielt sie sich nicht zurück.

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Feinde der Demokratie - so beschreibt die Präsidentin des Europäischen Parlaments Länder, die in den Korruptionsskandal verwickelt sind, der die Volksvertretung zu verschlingen droht.

Als Roberta Metsola am Montag zum ersten Mal öffentlich in Straßburg sprach, hielt sie sich nicht zurück.

Diese bösartigen Akteure, die mit autokratischen Drittländern verbunden seien, hätten angeblich Nicht-Regierungsorganisationen, Gewerkschaften, Assistenten und Abgeordnete bewaffnet, um die Parlamentsarbeit zu unterdrücken. Ihre böswilligen Pläne seien gescheitert. Die Parlamentsdienste hätten mit nationalen Strafverfolgungs- und Justizbehörden zusammengearbeitet, um dieses mutmaßliche kriminelle Netzwerk aufzulösen, so Metsola.

Metsola teilte mit, gegen ihre Stellvertreterin Eva Kaili sei ein Verfahren eingeleitet worden, um ihr den Titel und die Aufgaben als Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments zu entziehen, zusätzlich zu ihrer bereits erfolgten Suspendierung.

Die sozialistische Fraktion, der die Mehrheit der in den Skandal verwickelten Personen angehört, hielt eine Dringlichkeitssitzung ab. Ihre Vorsitzende sagte gegenüber Euronews, dass sogar jene Abgeordnete, deren Assistenten mit dem Skandal in Verbindung gebracht werden, zurücktreten sollten.

Es sei ein dunkler Tag für die europäischen Institutionen, das Europäische Parlament und die sozialistische Familie. Dennoch werde ihre Fraktion ihr klares Bekenntnis zum Kampf gegen die Korruption und zur Transparenz aufrecht erhalten, sagte Iratxe García Pérez.

Bei den Grünen wurde vor einer Verallgemeinerung gewarnt. Es dürften nicht alle in einen Korb geworfen werden. Offensichtlich gebe es einige, die aus irgendeinem Grund bereit seien, Geld anzunehmen. Doch im Allgemeinen sei die große Mehrheit in diesem Parlament hart arbeitende, einfache Abgeordnete, die für die politische Sache einträten und nicht für Geld, meinte die deutsche Abgeordnete Viola von Cramon-Taubadel.

Im Parlament ist man sich dennoch der Gefahr bewusst, die dieser Korruptionsskandal für seinen Ruf darstellt. Nun werden Schritte erwogen, um etwaige Schäden zu beheben.

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