Bart De Wever, der die flämische nationalistische Partei leitete, war es nicht gelungen, eine Koalition zu bilden. Der belgische König will nun das Gespräch mit den Parteivorsitzenden zu möglichen Mehrheiten suchen.
WERBUNGDie Bemühungen um die Bildung einer belgischen Regierung sind ins Stocken geraten.
Der belgische Politiker Bart De Wever führte die flämisch-nationalistische Partei "Neue Flämische Allianz" an, die bei den jüngsten Parlamentswahlen im Juni die meisten Stimmen erhielt. Er wurde mit der Regierungsbildung beauftragt.
Flämischen Medienberichten zufolge gelang es De Wever nicht, einen Konsens zwischen den fünf Parteien zu finden. Vor allem das Thema Kapitalertragssteuer soll schließlich zum Scheitern der Gespräche geführt haben.
Der belgische Königspalast veröffentlichte auf der Social-Media-Plattform X eine Erklärung , in der er bestätigte, dass König Philippe den Rücktritt von Bart De Wever als sogenannter Formateur akzeptiert. Die Erklärung folgte nach einer eineinhalbstündigen Audienz im Palais Royal on Brüssel.
Am Freitag veröffentlichte der selbe X-Account, dass König Philippe den Vorsitzenden der Partei Les Engagés mit der neuen Regierungsbildung beauftragte. Am 2. September soll Maxime Prévot Bericht erstatten, bis dahin hat er Zeit Koalitionsgespräche zu führen.
Belgien muss eine Regierung bilden, um der Europäischen Kommission bis zum 20. September 2024 einen föderalen Haushalt vorlegen zu können.
Lange Koalitionsgespräche sind in Belgien jedoch nicht ungewöhnlich: Der längste Zeitraum ohne gewählte Regierung betrug 592 Tage.