Ein norwegisches Unternehmen sollte ein Raketensystem an die malaysische Marine liefern. Doch Norwegen hat eine Ausfuhrgenehmigung verweigert, der malaysische Premierminister warnt vor einem Vertrauensbruch.
Norwegen soll die Exportlizenz für eines seiner Marineraketensysteme widerrufen haben. Das sorgt für Unmut in Südostasien. Malaysias Premierminister Anwar Ibrahim verurteilte am Donnerstag den Schritt Norwegens, die Exportlizenz für ein Marineraketensystem für die malaysische Marine zu widerrufen. Anwar warnte, dass dies das Vertrauen in europäische Verteidigungslieferanten beschädigen könnte.
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Anwar sagte, er habe in einem Telefongespräch mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Støre den "vehementen Einwand" Malaysias zur Sprache gebracht. Oslo hatte zuvor die Lieferung des Naval Strike Missile Systems und der Trägerraketen-Komponenten für das malaysische Küstenkampfschiff-Programm blockiert.
"Malaysia hat seit 2018 jede Verpflichtung aus diesem Vertrag erfüllt: gewissenhaft, treu und ohne Widerrede", sagte Anwar in einer Erklärung. "Norwegen hat sich anscheinend nicht veranlasst gefühlt, uns die gleiche Höflichkeit und den gleichen Beweis des guten Willens zukommen zu lassen."
Raketenhersteller verweist auf norwegische Regierung
Der norwegische Raketenhersteller Kongsberg Defence & Aerospace AS erklärte laut der malaysischen Nachrichtenagentur Bernama, dass Entscheidungen über Exportlizenzen ausschließlich von norwegischen Behörden getroffen werden.
Die norwegische Regierung hat bisher nicht öffentlich zur Blockade des Raketensystems oder zu Anwars Äußerungen Stellung genommen.
Der malaysische Verteidigungsminister Mohamed Khaled Nordin erklärte gegenüber lokalen Medien, dass die Regierung bereits fast 95 Prozent des Vertragswerts gezahlt hatte, als Oslo im März die Lieferung blockierte.
Das NSM-Anti-Schiffs-Raketensystem sollte Malaysias neue Klasse von Küstenkampfschiffen ausrüsten, die Teil der Modernisierungsbemühungen des Landes sind. Anwar sagte, der Schritt Oslos würde Malaysias Einsatzbereitschaft schaden und "zweifellos weitreichende Auswirkungen auf das regionale Gleichgewicht haben".
Europäische Rüstungslieferanten in Frage gestellt
Er stellte die Verlässlichkeit der europäischen Rüstungslieferanten in Frage, wenn unterzeichnete Verträge einseitig rückgängig gemacht werden könnten.
"Unterzeichnete Verträge sind feierliche Urkunden. Sie sind kein Konfetti, das so willkürlich gestreut werden kann", sagte der malaysische Regierungschef.
"Wenn sich die europäischen Rüstungslieferanten das Recht vorbehalten, ungestraft von ihren Verträgen zurückzutreten, ist ihr Wert als strategischer Partner zum Fenster hinausgeworfen."
Khaled sagte, die Regierung prüfe nun rechtliche Möglichkeiten und mögliche Entschädigungsansprüche wegen der stornierten Lieferung.