Griechenland ordnet seine Luftabwehr neu und treibt zugleich die Modernisierung der Streitkräfte voran. Der Sicherheitsrat genehmigte den Abzug von Patriot-Systemen sowie die Lieferung italienischer Fregatten.
Griechenland wird seine Patriot-Flugabwehrsysteme aus Didymoteicho und Karpathos abziehen. Der Regierungsrat für nationale Sicherheit gab dafür grünes Licht.
Nach Angaben interner Quellen steht die Entscheidung im Zusammenhang mit veränderten geopolitischen Bedingungen und der Notwendigkeit, das Verteidigungssystem des Landes neu zu bewerten.
Die Verlegung der Patriot-Flugabwehrsysteme nach Nordgriechenland war im März von Verteidigungsminister Nikos Dendias im Zuge einer durch die Entwicklungen im Nahen Osten notwendig gewordenen Umstrukturierung angekündigt worden.
Wie Dendias damals erklärte, soll der Schritt zugleich dem Schutz des benachbarten Bulgariens dienen, nachdem die bulgarische Regierung eine entsprechende Bitte geäußert hatte.
"Die genannten Maßnahmen erfolgen auf Ersuchen Bulgariens, eines Mitgliedstaates der NATO und der Europäischen Union. Gleichzeitig bleibt die Fähigkeit zum Schutz des griechischen Territoriums vor ballistischen Angriffen uneingeschränkt gewährleistet", betonte der griechische Verteidigungsminister.
Lieferung von italienischen Fregatten genehmigt
Im Mittelpunkt der Sitzung des griechischen Regierungsrates für nationale Sicherheit stand zudem die Genehmigung der Lieferung italienischer Fregatten des Typs Bergamini. Die Entscheidung ist Teil eines umfassenderen Plans zur Stärkung der operativen Fähigkeiten der Marine und der Abschreckungskraft des Landes. Griechenland will Berichten zufolge insgesamt vier italienische Fregatten beschaffen - zunächst zwei mit einer Option auf zwei weitere.
Zugleich wurde ein Programm zur Modernisierung der MEKO-Fregatten gestartet und die Lieferung moderner Kryptogeräte genehmigt. Alle relevanten Rüstungsprogramme haben das parlamentarische Genehmigungsverfahren bereits durchlaufen.
Darüber hinaus wurde beschlossen, im Rahmen der bilateralen militärischen Zusammenarbeit ein weiteres gepanzertes Fahrzeug vom Typ M113 in den Libanon zu entsenden. Bereits elf Fahrzeuge desselben Typs aus Beständen der griechischen Streitkräfte sind dort stationiert.
Während des Treffens wurde der griechische Außenminister außerdem über die Entwicklungen im Nahen Osten informiert. Zudem wurden Berichten zufolge die jüngsten Entwicklungen in den griechisch-türkischen Beziehungen erörtert. Besonderes Augenmerk lag dabei auf Maßnahmen Ankaras im Zusammenhang mit dem Gesetzentwurf zur sogenannten "Blauen Heimat".