Der griechische Migrations- und Asylminister Thanos Plevris: Mitgliedstaaten sollften ernsthaft prüfen, Asyl für alleinstehende Männer aus Drittstaaten im wehrpflichtigen Alter, die illegal in die Europäische Union kommen, drastisch einzuschränken.
Bei der Tagung des Rates für Justiz und Inneres der Europäischen Union in Luxemburg warb der griechische Migrations- und Asylminister Thanos Plevris für weitreichende Reformen des europäischen Systems des internationalen Schutzes, mit besonderem Fokus auf junge, unverheiratete Männer, die irregulär in die EU einreisen.
WERBUNG
WERBUNG
Nach Angaben des Ministeriums vertrat Plevris die Position, dass die Mitgliedstaaten ernsthaft prüfen sollten, Asyl und andere Schutzformen für alleinstehende Männer aus Drittstaaten im wehrpflichtigen Alter, die illegal in die Europäische Union kommen, drastisch einzuschränken oder sogar vollständig abzuschaffen. Diese Linie ist Teil eines umfassenderen Vorstoßes, die bestehenden Verfahren für internationalen und temporären Schutz grundlegend zu überarbeiten.
Plevris stellte außerdem das derzeitige Regelwerk für Ukrainer im wehrpflichtigen Alter zur Diskussion, im Rahmen der laufenden Debatte auf europäischer Ebene. Er betonte, dass neue Maßnahmen nötig seien, um zusätzlichen Druck auf die nationalen Asylsysteme zu vermeiden und die Schlagkraft der Migrationspolitik der EU zu erhöhen.
Parallel dazu bekräftigte die griechische Seite ihre Unterstützung für den Neuen Pakt zu Migration und Asyl. Sie machte jedoch deutlich, dass sein Erfolg vor allem davon abhängt, ob mehr irreguläre Migranten in ihre Herkunftsländer oder in sichere Drittstaaten zurückgeführt werden. Der Minister stellte klar, dass sich das Problem nicht lösen lässt, indem man die Last auf die Staaten der ersten Aufnahme abwälzt. Nötig sei eine gemeinsame europäische Linie und eine faire Verteilung der Verantwortung.
In diesem Zusammenhang verwies Plevris auch auf die diskutierten „Rückkehrzentren“ (return hubs). Sie gelten auf europäischer Ebene als mögliches Instrument, um Rückführungen effizienter durchzusetzen und das gesamte Management irregulärer Migration zu verbessern.
Am Rande des Rates traf Plevris die für Migration zuständigen Minister aus den Niederlanden, Finnland, Schweden, der Schweiz und Bulgarien. Im Mittelpunkt standen die Umsetzung des neuen europäischen Rahmens, der Schutz der Außengrenzen und eine engere Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten.