In der Präsidentenresidenz in Jurata auf der Halbinsel Hel nördlich von Danzig haben sich am Wochenende die Präsidenten Litauens, Lettlands, Estlands und Rumäniens mit dem polnischen Gastgeber, Präsident Karol Nawrocki, getroffen.
Nach Angaben der Kanzlei des polnischen Präsidenten standen die Vorbereitungen für den bevorstehenden NATO-Gipfel in Ankara im Mittelpunkt. Die Teilnehmer stimmten dafür gemeinsame Positionen ab und legten Prioritäten für die regionale Zusammenarbeit und für die Sicherheit im Ostsee- und Schwarzmeerraum fest. Sie sprachen außerdem über zentrale Fragen der transatlantischen Beziehungen, wie die Kanzlei des Präsidenten mitteilte.
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Außerdem ging es um die Stärkung der östlichen Flanke der NATO, den Ausbau europäischer Verteidigungsfähigkeiten, und um den Ausbau der Energie- und Verkehrsinfrastruktur in der Region.
Kurz vor Beginn der Gespräche besuchten die Staatschefs den Militärhafen von Gdynia (Gdingen).
Nausėda bietet Vermittlung im polnisch-ukrainischen Streit an
Im inoffiziellen Teil des Treffens ging es auch um die sich verschlechternden Beziehungen zwischen Polen und der Ukraine. Litauens Präsident Gitanas Nausėda hatte zuvor in einem Fernsehinterview seine Bereitschaft erklärt, zwischen Warschau und Kyjiw zu vermitteln, sofern beide Seiten dies wünschten.
"In informeller Atmosphäre werden wir auch über dieses Thema sprechen. Es ist für mich äußerst wichtig." Er wolle von Nawrocki mit zu den Ursachen des Konflikts und möglichen Lösungswegen erfahren. "Die Vergangenheit ist wichtig, doch noch wichtiger ist die Gegenwart, vor allem in einer Zeit, in der Russland einen brutalen Krieg gegen die Ukraine führt", betonte er.
Hintergrund des Konflikts: Die Massaker der Ukrainischen Aufstandsarmee
Die Spannungen in den polnisch-ukrainischen Beziehungen nahmen zu, nachdem Präsident Wolodymyr Selenskyj beschlossen hatte, einer ukrainischen Militäreinheit den Namen "Helden der UPA" zu verleihen. Die Entscheidung stieß unter anderem bei Ministerpräsident Donald Tusk und dessen Stellvertretern, Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz und Außenminister Radosław Sikorski, auf Kritik. Am 19. Juni kündigte Karol Nawrocki an, Selenskyj den Orden des Weißen Adlers zu entziehen. Der ukrainische Präsident schickte die Auszeichnung anschließend per Kurier nach Warschau zurück.
Im Kern geht es um die historische Bewertung der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) und der Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA), die für Massaker und ethnische Säuberung an der polnischen Bevölkerung in Wolhynien und Ostkleinpolen in den Jahren 1943 bis 1945 verantwortlich gemacht werden.