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Weniger Alleingang: EU-Kommission stellt fünf gemeinsame Verteidigungsprojekte vor

Ein US-Fallschirmjäger nahe der litauischen Hauptstadt Vilnius, 2018.
US-Fallschirmjäger nahe der litauischen Hauptstadt Vilnius, 2018. Copyright  Copyright 2018 The Associated Press. All rights reserved.
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Von Angela Skujins
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Die EU-Kommission will verhindern, dass Staaten ihre Verteidigung getrennt voneinander einkaufen. Dafür bringt sie einen neuen Anlauf mit 18 Mitgliedsländern und der Ukraine auf den Weg. Für die Projekte stehen mehrere Hundert Millionen zur Verfügung.

Die EU-Kommission stellt eine Reihe neuer groß angelegter Verteidigungsprojekte vor. Sie sollen den Mitgliedstaaten helfen, ihre militärischen Fähigkeiten durch engere Zusammenarbeit auszubauen.

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Die am Freitag präsentierten fünf Vorhaben betreffen Drohnen sowie Abwehrsysteme gegen Drohnen, den Schutz von Seewegen und Meeresboden, den Weltraum sowie Luftstreitkräfte und Raketenabwehr.

Besonderes Gewicht liegt auf der Stärkung der östlichen Flanke Europas. Mehrere jüngste Drohnenvorfälle haben die Frage aufgeworfen, wie die neun Staaten von Finnland bis Bulgarien ihre Abwehr- und Reaktionsfähigkeit gegenüber möglichen Bedrohungen verbessern können.

Bereitstellung von 325 Millionen Euro für Verteidigung

Für Aufbau und Umsetzung der Projekte stellt die Kommission 325 Millionen Euro bereit. Achtzehn Mitgliedstaaten beteiligen sich an allen Vorhaben, die Ukraine an vier.

Es ist dringend nötig, schneller zu handeln, gemeinsam zu produzieren und in Sicherheit zu investieren. Genau das tun wir.
Henna Virkkunen
EU-Kommissarin für technische Souveränität, Sicherheit und Demokratie

Die Initiative folgt neuen Warnungen der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA). Nach ihrer Analyse beschaffen die Mitgliedstaaten ihre Rüstungsgüter weiterhin überwiegend allein statt gemeinsam.

Laut einer aktuellen EDA-Studie entfielen 2025 lediglich 24 Prozent der Verteidigungsinvestitionen auf gemeinsame Beschaffungen. Diese sind zudem "ungleich verteilt" über Staaten und Fähigkeitsbereiche.

Die Agentur hält fest, dass nationale Ansätze die Beschaffung weiterhin dominieren. Erwerb und Ersatz von Gerät laufen "weitgehend unsynchronisiert" ab, wodurch Chancen für gemeinsame Investitionen verloren gehen.

Beschaffung oftmals im nationalen Alleingang

Im vergangenen Monat wurde das seit Langem propagierte deutsch-französische Programm zur Entwicklung des Kampfjets Future Combat Air System eingestellt. Vorausgegangen waren schwere wirtschaftliche Konflikte zwischen den beiden Hauptunternehmen Dassault und Airbus.

Trotz des Scheiterns verkündete EIB-Präsidentin Nadia Calviño vergangene Woche einen Rekordkredit von 3 Milliarden Euro für den Luft- und Raumfahrtkonzern Airbus, der dessen zivile Projekte stärken soll. Der Kredit zeige, wie Europa seine Fähigkeiten und seine strategische Autonomie ausbaue, sagte sie.

EU-Kommissarin für technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie Henna Virkkunen betonte, Europa müsse die gemeinsame Produktion und Investitionen in die Verteidigung beschleunigen. Dafür sei zusätzlicher Finanzbedarf nötig.

"Es ist dringend nötig, schneller zu handeln, gemeinsam zu produzieren und in Sicherheit zu investieren. Genau das tun wir", sagte sie.

Fünf gemeinsame Projekte angestoßen

Verteidigungskommissar Andrius Kubilius erklärte, die fünf gemeinsamen Projekte würden die militärische Einsatzbereitschaft der EU erhöhen und zugleich Europas strategische Autonomie stärken.

"Mit einem gemeinsamen Finanzierungsziel von rund 190 Milliarden Euro bis 2036 werden sie eine Schlüsselrolle beim Ausbau der Fähigkeiten der Mitgliedstaaten spielen und Europa sowie seine Bürgerinnen und Bürger sicherer machen", sagte er.

Die Ankündigung der Kommission erfolgt wenige Tage vor dem NATO-Gipfel in Ankara in der Türkei.

Beim Treffen dürfte vor allem die Frage im Mittelpunkt stehen, wie die Verbündeten das neue NATO-Ziel von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben bis 2035 erreichen wollen. Der Vorstoß geht maßgeblich auf US-Präsident Donald Trump zurück.

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