Die Niederlande kündigen auf dem NATO-Gipfel in Ankara zusätzliche drei Milliarden Euro für Verteidigung an. Ministerin Dilan Yeşilgöz-Zegerius will NATO-Partner stärker unter Druck setzen, die nicht nachziehen.
Verbündete, die absehbar keine fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben, geraten unter Druck durch andere NATO-Staaten. Das sagte die niederländische Verteidigungsministerin Dilan Yeşilgöz-Zegerius Euronews.
WERBUNG
WERBUNG
Die Staats- und Regierungschefs der NATO kommen zu ihrem Gipfel in Ankara zusammen, wo am ersten Tag mehrere Ankündigungen zu neuen Verteidigungsinvestitionen im Mittelpunkt stehen sollen. Ihr Volumen wird voraussichtlich Hunderte Milliarden Euro erreichen.
NATO-Generalsekretär Mark Rutte fordert die Verbündeten auf, ihre Zusage zu höheren Ausgaben in konkrete Fähigkeiten zu übersetzen – etwa in Patriot-Luftverteidigungssysteme, Drohnentechnologie und Munition.
„Hier in Ankara erwarte ich von den Staaten klare, konkrete und glaubwürdige Pläne, wie sie das Ziel von fünf Prozent erreichen wollen“, sagte er bei einer Pressekonferenz vor dem Gipfel. „Wir werden Verträge in zweistelliger Milliardenhöhe bekannt geben, die genau die Ausrüstung liefern, die wir für Abschreckung und Verteidigung brauchen.“
Im Jahr 2025 stiegen die Kernverteidigungsausgaben Europas und Kanadas binnen eines Jahres um 139 Milliarden Dollar (122 Milliarden Euro). Das entspricht einem Plus von 20 Prozent.
Die meisten Länder können einen glaubwürdigen Pfad zu ihren neuen Ausgabenzielen vorlegen. Drei Verbündete liegen jedoch noch nicht einmal beim älteren Ziel von zwei Prozent: Albanien, Tschechien und Slowenien. Sie stehen besonders unter Druck, genug in ihre eigenen Fähigkeiten zu investieren, um den heutigen Bedrohungen zu begegnen.
„Im vergangenen Jahr in Den Haag haben wir viel versprochen. Diese Zusagen zählen aber nur, wenn wir sie auch einlösen“, sagte Yeşilgöz-Zegerius. „Heute hoffe ich, dass ich das bei meinen Kolleginnen und Kollegen sehen werde. Und mit denen, die nicht liefern, werde ich ebenfalls sprechen, denn wir müssen das gemeinsam schaffen.“
Yeşilgöz-Zegerius sagte, die Bedrohung durch Russland auf dem europäischen Kontinent lasse sich nur abwehren, wenn alle mehr Verantwortung übernehmen. „Wie Sie wissen, findet auf unserem eigenen Kontinent ein Krieg statt. Wir stehen einem Gegner gegenüber, Putin. Es ist sehr wichtig, dass wir ihm auch etwas entgegensetzen können.“