Nach einem Monat landesweiter Proteste für Fedorows Rückkehr als Verteidigungsminister in der Ukraine ebbt die Bewegung ab. Insbesondere sein Aufruf zu Wahlen während des Krieges ist jetzt auf Ablehnungs gestoßen.
Seit über einem Monat demonstrieren Ukrainer für die Rückkehr von Mychajlo Fedorow als Verteidigungsminister. Der ukrainische Präsident hatte den populären Ex-Minister im Juli entlassen. Jetzt hat Fedorow Wahlen im Krieg gefordert, der Zuspruch der Demonstranten ebbt weiter ab. Sie weißen seinen Vorstoß zurück.
WERBUNG
WERBUNG
Die Videoansprache des Ex-Ministers am Dienstagabend war eine überraschende Wende. Seit seiner Entlassung durch Wolodymyr Selenskyj bei einer Regierungsumbildung im Krieg gab es landesweit immer wieder Proteste für eine Rückkehr des Ex-Ministers.
Führende Organisatoren lehnen Wahlen im Krieg jedoch ab und deuten ein Ende der täglichen Kundgebungen an.
Dmytro Koziatynskyj, ein ukrainischer Kriegsveteran und einer der Organisatoren der Proteste, erklärte am Mittwochabend, er lehne Wahlen ab, solange der Krieg andauere.
Zweifel an möglichen Wahlen im Krieg
"Ich stehe Wahlen im Krieg ablehnend gegenüber", schrieb er auf X. Er könne sich nicht vorstellen, "wie man Tausenden Soldaten an der Front technisch überhaupt ermöglichen soll, zu wählen und zu kandidieren".
Nach viereinhalb Jahren der russischen Vollinvasion könne sich die Ukraine die Spaltung, die ein Wahlkampf auslösen würde, nicht leisten, argumentierte Koziatynskyj.
"Straßenproteste sind auf jeden Fall nicht der Ort für Wahlkampfdebatten", sagte er.
Mit seiner Erklärung zog er offenbar einen Schlussstrich unter einen Monat täglicher Demonstrationen in der ganzen Ukraine. Diese hatten begonnen, nachdem Selenskyj Fedorow Mitte Juli als Verteidigungsminister entlassen hatte.
Koziatynskyj betonte, bei den Protesten sei es um die Ausrichtung der ukrainischen Verteidigungspolitik gegangen, nicht um Fedorows persönliche politische Zukunft.
"Diese Proteste zielten auf Dialog und Reformen, nicht auf Personen", sagte er.
Neuer Verteidigungsminister: Fedorows Nachfolger bekannt gegeben
Er stellte sich zudem hinter Yevhen Khmara, den Selenskyj in dieser Woche offiziell als dauerhaften Nachfolger Fedorows nominiert hat.
"Ich wünsche Herrn Khmara Erfolg in seinem neuen Amt und hoffe aufrichtig, dass er den Kurs der Reformen und des Kampfes gegen Korruption im Verteidigungsbereich fortsetzt", sagte Koziatynskyj.
Er dankte allen, die sich den Kundgebungen angeschlossen hatten, und bilanzierte, die Bewegung habe dennoch konkrete Ergebnisse erreicht. Als Beispiele nannte er die Entlassung von Oleksandr Syrskyj und die Ernennung von Mykhailo Drapatyj.
"Ich finde, das alles hat sich gelohnt", sagte er. "Zumindest haben wir erreicht, dass Syrskyi seinen Posten verlor und Drapatyj nachrückte – etwas, womit vor einem Monat wohl kaum jemand gerechnet hätte."
"Bin nicht wegen deiner politischen Ambitionen auf die Straße gegangen"
Die Ansprache Fedorows löste auch Tausende Reaktionen in sozialen Netzwerken aus. Viele Nutzerinnen und Nutzer stellten den Zeitpunkt seines Auftritts infrage und seine Motive, erst nach dem endgültigen Aus für seine Rückkehr ins Verteidigungsministerium Wahlen zu fordern.
"Halten Sie das für einen guten Zeitpunkt für ein Wahlkampfvideo?", schrieb ein Demonstrant auf der Plattform_Threads_. Eine andere Person kommentierte an Fedorow gerichtet: "Es wirkt, als hätten Sie sich zu viel herausgenommen."
Andere fragten, warum Fedorow nach sieben Jahren im Team Selenskyjs erst jetzt Bedenken am politischen System äußert – nachdem sich seine Chance auf eine Rückkehr offenbar zerschlagen hat.
"Also, wenn Sie wieder eingesetzt worden wären, würden Sie das System nicht kritisieren und keine Wahlen fordern?", fragte ein Nutzer.
Einige derjenigen, die nach eigenen Angaben an den Demonstrationen teilgenommen hatten, bemühten sich, die Protestbewegung von möglichen weitergehenden politischen Ambitionen Fedorows abzugrenzen.
"Ich bin nicht wegen deiner politischen Ambitionen auf die Straße gegangen, sondern damit du im Verteidigungsministerium bleibst", schrieb eine Person. "Das hätten Sie nicht tun sollen. Das ist Populismus", hieß es in einem weiteren Kommentar.
Auch Angehörige der ukrainischen Streitkräfte stellten infrage, wie sich Wahlen realistisch organisieren lassen, solange Hunderttausende Soldaten die russische Invasion abwehren.
Ein Soldat fragte Fedorow, ob die Soldaten ihre Stimmen in "Kostyantynivka oder Pokrovsk" abgeben sollen, beides Städte nahe einigen der schwersten Kämpfe im Osten der Ukraine.
Die Reaktion aus Selenskyjs Präsidialamt fiel knapp aus. Dmytro Lytvyn, ein Berater des Präsidenten, erklärte Journalistinnen und Journalisten in einem WhatsApp-Gruppenchat, die anhaltenden Angriffe Russlands machten die Haltung der Regierung zu möglichen Wahlen eindeutig.
"Die täglichen Angriffe russischer Drohnen und Raketen geben darauf eine klare Antwort."