Den USA fehlen Raketen – Deutschland könnte bei der Produktion aushelfen. Pistorius und Hegseth wollen die Rüstungsindustrien beider Länder enger verzahnen und gemeinsame Produktion ausbauen.
Deutschland und die USA wollen ihre industriellen Fähigkeiten stärker bündeln: US-Verteidigungsminister Pete Hegseth und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) haben eine Absichtserklärung unterzeichnet, mit der beide Länder ihre Zusammenarbeit in der Verteidigungs- und Rüstungsindustrie deutlich vertiefen wollen.
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Die Absichtserklärung "schafft eine starke Grundlage für eine engere Rüstungskooperation zwischen unseren beiden Ländern – mit einem klaren Ziel: unsere Produktionskapazitäten zu erhöhen, was entscheidend ist", sagte Pistorius. Deutschland investiere und kaufe in den USA und komme dabei auf ein Volumen von rund 50 Milliarden US-Dollar, sagte der Minister. Das schaffe Wachstum und Arbeitsplätze in den USA.
Deutschland bietet Produktion für die USA an
Aber Deutschland habe zudem angeboten, US-Systeme auch im eigenen Land zu produzieren, wenn die Kapazitäten in den USA nicht ausreichten. In einigen Bereichen sei das angesichts der "hohen Nachfrage" bereits der Fall, sagte der Verteidigungsminister.
Eine am Dienstag veröffentlichte Analyse des Congressional Budget Office kommt zu dem Schluss, dass die USA seit Juni vergangenen Jahres zwischen der Hälfte und zwei Dritteln ihrer Bestände an Flugabwehr- und Raketenabwehr-Abfangflugkörpern sowie Raketen verbraucht haben. Betroffen sind unter anderem Patriot- und THAAD-Abfangflugkörper sowie die von der US Navy eingesetzten Flugkörper Standard Missile-3 und Standard Missile-6.
Die Wiederauffüllung dieser Bestände könnte selbst bei einer Steigerung der Produktionsraten mindestens fünf Jahre dauern. Auch andere US-Waffenbestände wurden durch den Krieg erheblich reduziert. Reuters berichtete im August, dass die USA nahezu ihre weltweit verfügbaren Bestände an ATACMS- und PrSM-Raketen aufgebraucht hätten. Auch fast die Hälfte des Tomahawk-Bestands sei verbraucht worden. Besonders stark betroffen sind die Patriot-Bestände.
Das Center for Strategic and International Studies (CSIS) schätzte im Juli, dass die USA seit Beginn des Krieges rund 65 Prozent ihrer Patriot-Abfangflugkörper eingesetzt haben. Demnach verblieben weniger als 1.000 Stück im Bestand. Die THAAD-Bestände seien Schätzungen zufolge um mindestens 38 Prozent zurückgegangen. Die Wiederauffüllung einiger dieser Bestände könnte Jahre dauern.
Nach Einschätzung des CSIS könnte es drei Jahre oder länger dauern, bis die Bestände an Tomahawk-, THAAD- und Patriot-Systemen wieder das Vorkriegsniveau erreichen. Bei PrSM könnte die Wiederauffüllung dagegen innerhalb von einigen Monaten bis zu einem Jahr möglich sein.
Deutschland baut bereits Produktionskapazitäten für Patriot-GEM-T-Abfangflugkörper im oberbayerischen Schrobenhausen auf. Im Gespräch sind unter anderem die Produktion der moderneren PAC-3-Abfangflugkörper für Patriot und eine mögliche Lizenzfertigung von Tomahawk-Marschflugkörpern in Europa.
Weitere Kooperationen werden bei ATACMS, Stinger und AMRAAM diskutiert.
Pistorius: Deutschland und USA sind aufeinander angewiesen
Auf die Frage, ob sich Deutschland durch seine Rüstungskäufe zu abhängig von den USA mache, wies Pistorius diese Sichtweise zurück. Das Verhältnis müsse vielmehr als gegenseitige Abhängigkeit verstanden werden: Deutschland und die USA seien in bestimmten Bereichen der Verteidigung und Industrie aufeinander angewiesen. Ziel sei es, die Zusammenarbeit dort zu vertiefen, wo beide Seiten von den Fähigkeiten und industriellen Kapazitäten des jeweils anderen profitieren könnten, sagte Pistorius. Deutschland bleibt auch über Europa hinaus ein wichtiger Standort für die militärische Zusammenarbeit der USA.
Neue Produktionsverträge wurden zwar bei dem Treffen nicht angekündigt, Pistorius verwies danach jedoch auf mehrere Bereiche der bestehenden deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit. Dazu gehört unter anderem die Produktion von Rumpfteilen für die F-35 in Weeze am Niederrhein, "was wir innerhalb weniger Monate mit Rheinmetall dort bewerkstelligt haben, während es andernorts länger dauert."
"Wir stärken und denen wird eine immer größere Bedeutung in den nächsten Jahren zukommen, die Lieferketten und die Ersatzteilversorgung. Wir können miteinander kooperieren, wenn es um Fragen geht, der Wartung auch von Systemen, die in Europa eingesetzt werden, aber aus Amerika stammen. Und das alles stärkt am Ende die Interoperabilität und damit die Verteidigungsfähigkeit der NATO", sagte Pistorius.
Eine engere Zusammenarbeit solle es beiden Ländern ermöglichen, die Innovationskraft ihrer Verteidigungsindustrien besser zu nutzen und die Produktionskapazitäten auszubauen, sagte Pistorius. "Das stößt auf viel Gegenliebe", so der Minister. Er bekräftigte, dass Hegseth und sein Team wüssten, dass deutsche Unternehmen über "eine sehr leistungsfähige industrielle Basis", "top ausgebildete Fachkräfte, die ihresgleichen suchen – auch weltweit" und nach wie vor technologische Spitzenkompetenz verfügten.
"Genau das sollten Verbündete tun"
Pistorius bekräftigte, dass beide Länder starke Rüstungsindustrien haben. "Wir haben als Deutschland außerdem zurecht den Ruf, ein Land von guten Ingenieuren zu sein und die Fähigkeit zu besitzen, schnell zu skalieren und schneller neue Gegebenheiten anzupassen", so Pistorius.
Hegseth betonte, die Vereinbarung passe zu den Reformen, die sein Ministerium bei der Beschaffung auf den Weg gebracht habe, ebenso wie zum deutschen Beschleunigungsgesetz für die Beschaffung und den deutschen Strategien für Sicherheit und Verteidigungsindustrie. "Wenn wir beides aufeinander abstimmen, eröffnen wir neue Möglichkeiten für gemeinsame Entwicklung und Produktion, Lizenzfertigung sowie für den Ausbau von Wartungs- und Instandhaltungskapazitäten – genau das sollten Verbündete tun", sagte Hegseth.
Ziel sei es, leistungsfähige Systeme für die US-amerikanischen, deutschen und verbündeten Streitkräfte "in großem Maßstab und schnellstmöglich" bereitzustellen. Dabei müsse verantwortungsvoll mit dem Geld der Steuerzahler umgegangen werden. Beide Länder hätten ein gemeinsames Interesse daran, "dass unsere Länder und das Bündnis stark bleiben", sagte Hegseth.