„Nicht für US-Plattformen oder chinesische Algorithmen“: Macron nimmt Tech-Giganten ins Visier und will Social Media für unter 15-Jährige verbieten.
Kinder und Jugendliche in Frankreich unter 15 könnten schon zum nächsten Schuljahr von sozialen Medien ausgeschlossen werden, sagte Präsident Emmanuel Macron.
In einer Videobotschaft, die am Samstag bei BFMTV lief, bat Macron die Abgeordneten, das Gesetzgebungsverfahren zu beschleunigen. Die Beschränkungen für Unter-15-Jährige sollen zum Schuljahresbeginn im September gelten.
"Die Gehirne unserer Kinder und Jugendlichen stehen nicht zum Verkauf", sagte der französische Präsident. "Ihre Gefühle stehen ebenfalls nicht zum Verkauf und nicht zur Manipulation, weder durch amerikanische Plattformen noch durch chinesische Algorithmen."
Die französische Abgeordnete Laure Miller aus Macrons Bündnis Ensemble Pour la République bringt am 26. Januar einen Gesetzentwurf in die Nationalversammlung, damit ihn die Abgeordneten beraten.
Neben Beschränkungen für alle Kinder unter 15 würde der Entwurf Smartphones an allen französischen weiterführenden Schulen verbieten.
Die französische Initiative ist Teil einer Welle von Maßnahmen, über die Europa diskutiert. Australien hat im vergangenen Jahr die weltweit strengsten Regeln für soziale Medien für Kinder unter 16 durchgesetzt.
Auch Dänemark hat ein Abkommen erzielt, das Personen unter 15 den Zugang zu sozialen Netzwerken verwehrt. Das könnte bis Mitte 2026 Gesetz werden.
Im Einklang mit EU-Recht
Frankreich drängt seit Langem auf strengere Regeln für den Zugang von Kindern zu Bildschirmen und sozialen Medien.
Im Jahr 2023 verabschiedeten die Abgeordneten ein Gesetz, das den Zugang zu sozialen Netzwerken für Minderjährige unter 15 einschränkte und die Zustimmung der Eltern vor der Kontoeröffnung verlangte. Es trat jedoch nie in Kraft, weil es mit dem Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union kollidierte.
Nach einer Überarbeitung der EU-Leitlinien im vergangenen Jahr erhielten die Mitgliedstaaten mehr Spielraum, eigene Altersgrenzen für soziale Medien festzulegen. Das kann ein vollständiges Verbot für Kinder unter einem bestimmten Alter bedeuten oder die Pflicht zur Zustimmung der Eltern vor der Kontoeröffnung.
Der französische Entwurf nennt nicht, welche Plattformen das Verbot umfasst. Ausnahmen sind vorgesehen für Enzyklopädien wie Wikipedia und andere „Bildungsverzeichnisse“.
Auch die genaue Methode zur Altersprüfung ist umstritten. Miller sagte lokalen Medien, man werde wohl ähnlich vorgehen wie bei pornografischen Websites, die seit einem Gesetz von 2024 nachweisen müssen, dass Nutzer über 18 sind.
Pornoseiten prüfen das Alter in Frankreich vor allem auf zwei Arten. Die erste verlangt ein Foto des Personalausweises plus ein Selfie zur Bestätigung der Identität. Die zweite nutzt künstliche Intelligenz (KI), um das Alter anhand eines eingereichten Selfies zu schätzen.