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Europa News
EU-Rechnungsprüfer: EZB muss Bankenaufsicht verbessern
Der Europäische Rechnungshof hält die zentrale Bankenaufsicht unter Führung der EZB für verbesserungsbedürftig.
Der operative Rahmen der EZB für das Krisenmanagement weise einige Mängel auf, und es gebe Anzeichen für eine ineffiziente Umsetzung, erklärten die Prüfer in Brüssel.
Türkei
Türkischer EU-Minister kritisiert "Österreichisierung" Deutschlands
Der türkische EU-Minister Celik hat die Türkei-Haltung von Union und SPD in den Koalitionsverhandlungen kritisiert. Er sprach von einer "Österreichisierung" Deutschlands. Österreichs neue Regierung will den EU-Beitritt der Türkei verhindern.
Europa News
Brexit-Haushaltslücke: Brüssel erwägt Einführung von Plastik-Steuer
Die EU-Kommission erwägt, die durch den Brexit erwartete Haushaltslücke mit Kürzungen und einer neuen EU-weiten Plastik-Steuer zuschließen. Denn Europa drohen massive Plastikmüllberge, weil China seit dem 1. Januar keine Kunststoff-Abfälle mehr ins Land lässt. Diese wurden dort bislang recycelt.
Europa News
Konkrete Beitrittsperspektive unter Sofias Ratspräsidentschaft
Es geht um die Reststaaten des ehemaligen Jugoslawiens und Albanien. Nach dem Willen Sofias sollen diese Staaten eine EU-Beitrittsperspektive bekommen. Die EU-Kommission will dazu im Februar Vorschläge machen, die auf einem Gipfel im Mai diskutiert werden sollen.