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EU Decoded
Kann die EU die Meinungsverschiedenheiten in Bezug auf die Sanktionen gegen Israel überwinden?
Ursula von der Leyen hat aufgrund der sich verschlechternden humanitären Lage im Gazastreifen zum ersten Mal Strafmaßnahmen gegen Israel vorgeschlagen. Sie räumte jedoch ein, dass die Verhängung von Sanktionen angesichts der Uneinigkeit der EU-Mitgliedstaaten schwierig sein wird.
Europa News
Belgien will Palästina bei UN-Generalversammlung als Staat anerkennen
Nach Australien, Frankreich, Kanada und Großbritannien will nun auch Belgien Palästina als Staat anerkennen. Dies soll den Druck auf die Regierung von Netanjahu erhöhen, die Angriffe auf den Gazastreifen zu beenden. Belgien mahnt auch Sanktionen an.
Europa News
Exklusiv: Verleumdungsklage aus Deutschland gegen EU-Rat?
Der Geschäftsmann Alischer Usmanow wehrt sich mit seinem deutschen Anwalt Joachim Steinhoefel gegen die Begründung seiner Aufnahme in die EU-Sanktionsliste. Im Zentrum stehen Medienberichte, die der Rat der EU für seine Entscheidung herangezogen hatte. Einige wurden inzwischen gerichtlich untersagt.
Welt
Wegen Sanktionen: Iran will Urananreicherung reduzieren
Die britische Zeitung The Telegraph berichtete, dass Ali Larijani, der neue Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates, das Kabinett davon überzeugen will, die Urananreicherung zu reduzieren. Offenbar sollen neue Sanktionen verhindert werden.
Welt
Neuer Schwung für Verhandlungen? Selenskyj schickt Putin eine Einladung
Selensky schlägt eine neue Runde Friedensgespräche vor, in einer Zeit, in der Russland seine Langstreckenangriffe auf die Ukraine weiter intensiviert und oft mehr Drohnen in einer einzigen Nacht abschießt als in einigen Monaten des Jahres 2024.
Europa News
Georgien: EU will vorübergehend Visafreiheit der Bürger aussetzen
Der EU-Rat für Auswärtige Angelegenheiten in Brüssel hat eine Aussetzung der Visafreiheit für georgische Bürger angekündigt. Einige EU-Minister befürchten, dass die restriktiven Maßnahmen zu Unmut in der georgischen Bevölkerung führen könnten.
