Was ist über eine mögliche Einigung zwischen den USA und China in Bezug auf TikTok bekannt?
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US-Präsident Donald Trump deutete am Montag an, dass China einer Einigung über TikTok zugestimmt hat. So kann die Plattform in den USA weiter betrieben werden.
"Das große Handelstreffen in Europa zwischen den USA und China ist SEHR GUT gelaufen! Es wird in Kürze abgeschlossen", schrieb Trump auf seiner Plattform "Truth Social".
"Es wurde auch eine Einigung über ein 'bestimmtes' Unternehmen erzielt, das die jungen Leute in unserem Land unbedingt retten wollten. Sie werden sehr glücklich sein!"
Trump fügte hinzu, dass er am Freitag mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping sprechen werde. Er betonte, die Beziehung zu dem Staatsoberhaupt sei "weiterhin sehr stark".
US-Finanzminister Scott Bessent bestätigte zudem am Montag, dass die USA und China ein "Rahmenabkommen" über die Social-Media-App TikTok erzielt hätten.
Bessent teilte jedoch nicht viel über das Abkommen mit, nur dass es zwischen zwei "privaten Parteien" geschlossen wurde, die sich auf "kommerzielle Bedingungen" geeinigt haben.
Der US-Kongress hatte 2024 unter dem früheren Präsidenten Joe Biden ein Gesetz verabschiedet, das ein Verbot der App in den USA vorsah, wenn der in China ansässige Eigentümer ByteDance das Unternehmen nicht verkauft.
Der Oberste Gerichtshof bestätigte die Entscheidung im Januar. Seit Trumps Rückkehr ins Amt wurde die drohende Abschaltung jedoch mehrmals verschoben, um eine Einigung zu erzielen, zuletzt am 17. September.
Was könnte als Nächstes passieren?
Was will Donald Trump mit TikTok erreichen?
Trump hat in der Vergangenheit gesagt, dass der Betrieb von TikTok in den USA entweder verkauft werden muss oder die Eigentumsverhältnisse so geändert werden müssen, dass die USA eine Mehrheitsbeteiligung haben.
Wenn TikTok weiter betrieben werden soll, hat Trump eine 50-prozentige Beteiligung gefordert – entweder über ein Joint Venture oder über US-Investoren und sogar eine Regierungsbeteiligung.
Trump hat mehrere US-Käufer ermutigt, ein Angebot für die App abzugeben.
Mehrere Unternehmen und Gruppen haben in der Vergangenheit Gebote abgegeben, darunter die Technologieunternehmen Perplexity AI, Microsoft, Amazon, die Milliardäre Elon Musk und Frank McCourt über ein Konsortium namens People's Bid sowie ein Konsortium unter der Leitung des Job-Mobz-Gründers Jesse Tinsley, zu dem auch der YouTube-Inhaltsersteller Jimmy Donaldson, auch bekannt als Mr. Beast, gehört.
Trump hatte zuvor auch gesagt, er könne sich vorstellen, dass die App an den Oracle-Vorsitzenden Larry Ellison geht, der sich öffentlich nicht zu einem möglichen TikTok-Angebot geäußert hat.
Bloomberg berichtete jedoch im Januar, dass ein Konsortium mit der Risikokapitalfirma a16z, der Susquehanna International Group und General Atlantic, zu dem auch Oracle gehören soll, ebenfalls im Rennen um den Kauf der App ist.
Ein weiterer Vorschlag des US-Präsidenten war die Idee eines "Staatsfonds", der mit Geldern aus Handelszöllen "und anderen intelligenten Dingen" finanziert werden könnte, wie Reuters im Februar berichtete.
Was kaufen die USA?
Es ist unklar, ob ByteDance gezwungen wäre, den TikTok-Algorithmus oder nur seine in den USA ansässigen Aktivitäten zu verkaufen, sagte Darío García de Viedma, Fellow für Technologie- und Digitalpolitik am spanischen Think Tank Elcano Royal Institute, der Anfang dieses Jahres mit Euronews Next sprach.
Wenn die USA den Algorithmus nicht übernehmen, könnte sich dies auf die Inhalte auswirken, die in Europa angezeigt oder empfohlen werden. Das könnte wiederum bedeuten, dass Urheberinnen und Urheber der "TikTok-Wirtschaft" auf andere Plattformen ausweichen müssten, um weiterhin über die Runden zu kommen.
"In wenigen Tagen könnte die große TikTok-Gemeinschaft auf eine andere Plattform wechseln, und das hätte erhebliche Auswirkungen auf alle geistigen Strömungen, die Kultur und die Politik, die auf TikTok entstehen", erklärte er.
Bessent wollte keine Fragen dazu beantworten, was mit dem Algorithmus der Social-Media-App im Falle eines Verkaufs geschehen würde.
TikTok im Mittelpunkt der Handelsgespräche zwischen USA und China
Experten hatten zuvor gegenüber Euronews Next erklärt, dass sie glauben, TikTok werde in den laufenden Handelsgesprächen mit China als Verhandlungsmasse eingesetzt.
"Ich sehe kein Szenario, in dem beide [Xi und Trump] ihre Interessen mit einem Kauf oder einem Verbot erfüllt bekommen", sagte García de Viedma. "Es müsste Teil einer umfassenderen Verhandlung sein, bei der einer TikTok zugesteht und der andere etwas anderes, wie Zölle oder Exportkontrollen."
Der TikTok-Deal stand bei den laufenden Handelsverhandlungen in Madrid auf der Tagesordnung – mit derselben Botschaft, die zuvor Trump verkündet hatte: Wenn sich die App nicht von ihrem US-Geschäft trennt, droht ihr ein Verbot.
Seit Trumps Rückkehr ins Amt im Januar haben sich US-amerikanische und chinesische Beamte bereits viermal getroffen, um über ein Handelsabkommen zu verhandeln: im Mai in Genf, im Juni in London, im Juli in Stockholm und aktuell in Madrid. Beide Seiten verhandelten über verschiedene Themen, darunter die Senkung der US-Zölle und die Regulierung der US-Ausfuhrkontrollregelungen nach China.
Reuters berichtete, dass TikTok bei den bisherigen Handelsverhandlungen zwischen den USA und China nicht thematisiert wurde.