Dharmendra Pradhan hat auf X seinen Rücktritt verkündet und der Jugendbewegung einen wichtigen Erfolg beschert, die Proteste im ganzen Land anführte.
Indiens Bildungsminister Dharmendra Pradhan hat am Samstag seinen Rücktritt erklärt. Zuvor hatten wochenlange, von jungen Leuten angeführte Massenproteste gegen mutmaßliche Prüfungslecks und Missstände im Bildungssystem das Land erschüttert.
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„Es schmerzt mich, die Ereignisse der vergangenen zehn Tage zu sehen. Es geht mir dabei nicht um persönliches Prestige“, erklärte Pradhan in einer auf der Plattform X veröffentlichten Stellungnahme.
„Ich habe mein Rücktrittsschreiben an den Premierminister geschickt“, schrieb Pradhan in einem auf Hindi verfassten Brief.
Die von sozialen Medien getragene Cockroach Janta Party (CJP), die die Proteste anführt, erklärte nach Pradhans Rücktritt, alle ihre Forderungen seien in einer weiteren Gesprächsrunde erfüllt worden. Die Bewegung beende daher die Kundgebungen, deren Zentrum der Protestplatz Jantar Mantar im Herzen Neu-Delhis war.
„Wir rufen alle dazu auf, die Protestplätze friedlich zu verlassen“, sagte Ashutosh Ranka, Sprecher der CJP, die die Protestbewegung ins Leben gerufen hatte, bei einer Pressekonferenz in Neu-Delhi.
Die „Cockroach“-Bewegung begann vor mehr als einem Monat, nachdem Vorwürfe über Lecks bei einigen der wichtigsten Aufnahmeprüfungen des Landes laut geworden waren. Aus einem Ruf nach Bildungsreformen entwickelte sich ein breiterer Protest gegen Arbeitslosigkeit, mangelnde Rechenschaft der Regierung und fehlende wirtschaftliche Perspektiven. Studierende, Berufstätige, Familien und Aktivistinnen und Aktivisten schlossen sich Demonstrationen in Neu-Delhi und anderen Städten in ganz Indien an.
Pradhans Rücktritt ist das erste nennenswerte Zugeständnis der Regierung von Premierminister Narendra Modi an eine der sichtbarsten Protestwellen der vergangenen Jahre.
Die Regierung ist in Modis mehr als zwölf Jahren an der Macht nur selten dauerhaftem öffentlichem Druck nachgegeben. Die wichtigste Ausnahme gab es 2021, als sie nach einem einjährigen Bauernprotest umstrittene Agrargesetze zurücknehmen musste.
Die Nachricht von Pradhans Rücktritt löste Jubel unter den Tausenden Demonstrierenden aus, die seit mehr als einem Monat am Protestplatz in Neu-Delhi campieren. Viele fielen sich in die Arme und schwenkten die indische Flagge.
Die Spannungen hatten sich am Montag zugespitzt, als die Polizei versuchte, Tausende auf das Parlament zumarschierende Demonstrierende auseinanderzutreiben. Mehrere Studierende wurden bei dem harten Vorgehen verletzt, was die Wut der Protestierenden weiter anheizte.
Die Regierung Modi hatte zuvor versucht, die Lage zu entspannen. Sie kündigte Schnellgerichte für Fälle von Prüfungslecks an und stellte ein Gesetz in Aussicht, das Maßnahmen gegen Betrug und Korruption im Prüfungssystem verschärfen soll.
Die Maßnahmen überzeugten die Protestierenden jedoch nicht. Sie kritisierten, die Regierung gehe der Frage der politischen Verantwortung aus dem Weg. Oppositionsparteien, die sich hinter die Proteste gestellt hatten, erklärten, Pradhans Rücktritt zeige, dass die Regierung dem anhaltenden öffentlichen Druck nachgegeben habe.