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Italien: Dämpfer für Renzi bei Regionalwahlen

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Italien: Dämpfer für Renzi bei Regionalwahlen

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Dämpfer für Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi bei den Regionalwahlen: Seine Demokratische Partei (PD) siegte zwar in fünf von sieben betroffenen Regionen, der Mitte-Links-Politiker hatte aber auf Mehrheiten in sechs Regionen gehofft. Zudem ging die bisherige PD-Hochburg Ligurien an den Kandidaten der Forza Italia von Silvio Berlusconi. In der nördlichen Region Venetien gewann die rechtspopulistische Lega Nord.

Für die Frage, ob Renzis Regierung im Amt bleibt, spielt das Ergebnis keine große Rolle.

Nach dem Wahlerfolg der PD in Kampanien droht Renzi eine Blamage: Sein Kandidat ist wegen Amtsmissbrauch verurteilt und könnte trotz Sieg zum Rücktritt gezwungen werden. Gefährlich wird es für den Ministerpräsidenten aber nicht, so der Politologe Franco Pavoncello: “Für die Frage, ob Renzis Regierung im Amt bleibt, spielt das Ergebnis keine große Rolle. Denn die Regierung hat meiner Meinung nach im Moment auf nationaler Ebene eine wichtige Rolle zu erfüllen, nämlich die, Reformen durchzuführen und das kann gerade keine andere Partei, keine andere Koalition, wirklich leisten.”

Trotzdem verlor die PD im Vergleich zum ersten Stimmungstest für Renzi, den Europawahlen vor einem Jahr, deutlich an Stimmen. Zudem konnten die als Protestpartei geltende 5-Sterne-Bewegung und die europa- und migrantenfeindliche Lega Nord Erfolge verbuchen.