Das deutsche Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL ist ins Visier US-amerikanischer Geheimdienste geraten. Wie DER SPIEGEL in seiner neuesten Ausgabe
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Das deutsche Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL ist ins Visier US-amerikanischer Geheimdienste geraten. Wie DER SPIEGEL in seiner neuesten Ausgabe berichtet, informierte die CIA die Bundesregierung über einen Beamten des Bundeskanzleramtes, der Informationen an den SPIEGEL weitergegeben habe.
Daraus habe die Bundesregierung schließen können, dass US-Geheimdienste die Regierung und die deutsche Presse bespitzelten. Das Bundeskanzleramt habe sich aber lediglich für den Informanten in den eigenen Reihen interessiert.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier forderte am Freitag äußerst diplomatisch zurückhaltend Aufklärung von den USA: “Umso wichtiger ist es, dass wir schnellstmöglich Aufklärung erhalten darüber, was an den Veröffentlichungen, die wir dieser Tage lesen, wirklich dran ist”, erklärte Steinmeier.
DER SPIEGEL wirft die Frage auf, ob die Bundesregierung aus dem Vorfall nicht hätte schließen müssen, dass die Erkenntnisse der CIA aus der Überwachung von Telefongesprächen gewonnen worden seien. Außerdem habe die Bundesregierung den Vorfall dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages zur Überwachung der Geheimdienste verschwiegen und zur Versetzung des Informanten falsche Angaben gemacht.
DER SPIEGEL stellte Strafanzeige wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit und der Verletzung des Fernmeldegeheimnisses gegen unbekannt.