Nach Terroranschlägen in der Türkei: AKP und prokurdische HDP sagen Wahlkampfkundgebungen ab

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Nelken für die mindestens 97 Opfer der beiden Selbstmordanschläge vom Samstag: Vor dem Hauptbahnhof der türkischen Hauptstadt Ankara, dem Ort der Explosionen, haben sich am Montag hunderte Menschen an einem provisorischen Mahnmal eingefunden.

Noch immer sind die Hintergründe völlig unklar. Wie schon bei zwei vorangegangenen Anschläg nennt die Regierung inzwischen die IS-Miliz als Hauptverdächtige. Bislang jedoch schweigen die medial sonst sehr aktiven Dschihadisten zu den Vorwürfen. Ministerpräsident Ahmet Davutoglu.bezeichnete die Bluttaten als einen Versuch, die kommenden Wahlen im November zu beeinflussen. Seine AK-Partei hofft, im November ihre zuletzt verlorene Mehrheit wieder zu erlangen.

Ihre geplanten Wahlkampfkundgebungen habe die AKP nun abgesagt, sagte ein Sprecher der Partei am Montag: “Unser Vorsitzender und Ministerpräsident wird bis Freitag keine Wahlkampfauftritte durchführen. Und ab Freitag werden die Veranstaltungen nicht mehr als Wahlkampfkundgebungen, sondern als Demonstrationen gegen Terrorismus abgehalten, zur Stärkung von Brüderlichkeit und Gemeinschaft.”

Die Opposition jedoch wirft AKP vor, das Gegenteil zu betreiben. Bei der Beerdigung einiger Opfer in Istanbul machten demonstrierende Linke, Friedensaktivisten und Kurden erneut die Regierung für die Terrorakte verantwortlich. Sie werfen Präsident Erdogan sicherheitspolitisches Versagen oder gar eine Mittäterschaft vor.

Nun würden die Sicherheitskräfte die Aufklärung nicht vorantreiben, so die prokurdische HDP, die sich selbst als Ziel der Anschläge sieht. Dutzende ihrer Politiker und einige ihrer Unterstützer waren unter den Opfern. Auch sie will nun einstweilen auf Kundgebungen verzichten.

“Wie könnte man in so einer traurigen Atmosphäre eine Kundgebung abhalten”, sagte der HDP-Vorsitzende Selahattin Demirtas. “Wir Politiker können uns schützen, darüber machen wir uns keine Sorgen. Aber die Sicherheit der Menschen und jedes einzelne Leben sind wichtiger als unsere Wahlkampfauftritte.”

Im Osten des Landes schlugen die Proteste gegen die AKP-Regierung stellenweise in Gewalt um. In Diyarbakir kam es zu Zusammenstößen zwischen kurdische Demonstranten und Sicherheitskräften.

Am Dienstag endet die nach den Anschlägen von der Regierung angeordnete dreitägige Staatstrauer.