Sozialisten könnten mit Regierungsbildung beauftragt werden
WERBUNGNach nur elf Tagen ist die kürzeste Regierungszeit in der Geschichte Portugals zu Ende gegangen. Die Opposition hat die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho gestürzt.
122 Abgeordnete von linken Parteien sowie ein Abgeordneter der Tierschutzpartei waren es, die Passos Coelhos Regierung zu Fall brachten. Seit den Wahlen im Oktober hatte diese nur eine Minderheit im Parlament. Da das Parteienbündnis aber dennoch die meisten Wählerstimmen auf sich vereinen konnte, wurde es mit der Regierungsbildung beauftragt.
Hoffnungslose RegierungDoch die Mitte-Rechts-Regierung galt von Anfang an als hoffnungsloses Unterfangen: Das breite Oppositionsbündnis aus Linksparteien hatte bereits im Vorfeld der Abstimmung über das Regierungsprogramm angekündigt, Passos Coelho stürzen zu wollen. “Wir beraten über ein Regierungsprogramm, das endet, bevor es in Kraft tritt”, hatte die Sprecherin des linken Bündnisses, Catarina Martins gesagt und Passos Coelho in einer Rede vor dem Parlament schon vorsorglich aus dem Amt verabschiedet.
Die parlamentarische Linke kritisiert vor allem die rigide Sparpolitik der vergangenen Legislaturperiode. Die Mitte-Rechts-Koalition hatte das Krisenland Portugal einem strengen Sanierungsprogramm unterworfen. Die Linke hatte bereits angekündigt, dass sie im Falle einer Regierungsübernahme die europäischen Verpflichtungen Portugals weiterhin erfüllen wolle.
Der portugiesische Staatspräsident Anibal Cavaco Silva hat nun die Wahl, ob er die Sozialisten mit der Regierungsbildung beauftragt oder die Zeit bis zu Neuwahlen mit einer Technokratenregierung überbrückt. Bis dahin bleibt Passos Coelho im Amt.
Weitere InformationenHintergrund der portugiesischen Regierungskrise