Türkei: Wieder tödliche Kämpfe in Diyarbakir - Erdogan will Strafrecht verschärfen

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Von Euronews
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Nach dem Anschlag in der Hauptstadt Ankara ist es in der südosttürkischen Stadt Diyarbakir erneut zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen

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Nach dem Anschlag in der Hauptstadt Ankara ist es in der südosttürkischen Stadt Diyarbakir erneut zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und militanten Kurden gekommen. Dabei wurden im Viertel Baglar laut offiziellen Angaben ein Polizist und drei Kurden getötet. Die Behörden verhängten eine Ausgangssperre. PKK-Kämpfer hatten damit begonnen, Straßenblockaden zu errichten. Hilfsorganisationen kritisieren, dass bei der seit Monaten andauernden sogenannten Antiterroroffensive des türkischen Militärs gegen kurdische Stellungen auch zahlreiche Zivilisten getötet wurden.

Präsident Recep Tayyip Erdogan rief dazu auf, den Begriff Terrorist im Strafrecht weiter zu fassen. Es bestehe kein Unterschied zwischen denen, die Waffen und Bomben tragen und denen, die Anschläge etwa durch ihre Arbeit ermöglichten, so der Staatschef in Ankara. Auch Abgeordnete, Akademiker, Schriftsteller, Journalisten oder Chefs von Nichtregierungsorganisationen könnten Terroristen sein, so Erdogan. Man müsse sich entscheiden, auf welcher Seite man stehe.

Bei dem Anschlag in Ankara am Sonntag wurden 37 Menschen getötet und mehr als 120 verletzt. Es war der zweite schwere Angriff in der Hauptstadt innerhalb eines Monats. In der Bevölkerung macht sich Angst breit. “Ich bin pessimistisch”, so Hauptstadtbewohnerin Necla Sara. “Ich gehe davon aus, dass so etwas wieder passiert. Es gibt Leute, die durch Terrorismus Veränderungen erreichen wollen. Ich hoffe, dass sie es nicht schaffen.”

Die Regierung verdächtigt die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK, hinter dem Autobombenanschlag vom Sonntag zu stecken. Bisher gibt es kein Bekenntnis. Das Militär flog am Dienstag auch erneut Angriffe gegen kurdische Stellungen im Nordirak.

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