Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bekräftig, ihre umstrittene Linie in der Flüchtlingspolitik fortzusetzen.
WERBUNGDie deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bekräftig, ihre umstrittene Linie in der Flüchtlingspolitik fortzusetzen. Bei ihrer Sommerpressekonferenz in Berlin erneuerte sie die Formel “Wir schaffen das”. Zudem kündigte sie eine Reihe von Sicherheitsmaßnahmen an und nahm unter anderem auf die Debatte zum Einsatz der Bundeswehr im Innern bezug. “Es ist jetzt an der Zeit, Übungen durchzuführen, die wir nach der geltenden Verfassungsrechtssprechung auch durchführen können, für terroristische Großlagen, bei denen unter der Führung der jeweiligen Polizei auch die Bundeswehr mit eingebunden wird.”
In Bezug auf die zwei Anschläge in der vergangenen Woche in Würzburg und Ansbach, die vermutlich einen islamistischen Hintergrund haben und die Anschläge in anderen Ländern, sagte sie: “Wir müssen alle Forschungsvorhaben, die es bereits gibt zum islamistischen Terror und zu den Hintergründen, wie Menschen radikalisiert werden, fortsetzen und gegebenenfalls noch erweitern und dann die entsprechenden Schlussfolgerungen im präventiven Bereich ziehen.”
Merkel verurteilte die von zwei Flüchtlingen verübten Anschläge in Würzburg und Ansbach. Sie verhöhnten die Helfer und Ehrenamtlichen und auch “die vielen anderen Flüchtlinge, die Hilfe vor Krieg und Gewalt bei uns suchen”.