Zweite Abstimmung im spanischen Parlament: Rajoy vor erneutem Scheitern

Das spanische Parlament stimmt am Abend erneut über die Ernennung von Mariano Rajoy zu neuen Ministerpräsidenten ab. Der geschäftsführende Ministerpräsident Rajoy war vom König mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Bei der ersten Investitur-Abstimmung hatte Rajoy am Mittwoch nur die 170 Stimmen seiner konservativen Volkspartei PP (137), der liberalen Neugründung Ciudadanos (32) und der kanarischen Nationalisten Coalición Canaria (1) erhalten. Nötig wäre die absolute Mehrheit der 350 Abgeordneten gewesen.

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Heute abend genügt Rajoy eine einfache Mehrheit. Nach letztem Stand wollten aber erneut 180 Volksvertreter gegen Rajoy stimmen. Die Aussprache im “Congreso de los Diputados” beginnt um 19 Uhr (MESZ).

Großer Druck liegt auf den Sozialisten (PSOE), durch eine Enthaltung ihrer 85 Abgeordneten die Amtseinführung Rajoys zu ermöglichen. Der Fraktionsvorsitzende der PSOE Antonio Hernando erklärte allerdings in einem Rundfunkinterview, aus Gründen des Zusammenhaltes und der Ideologie sei eine Enthaltung “absolut ausgeschlossen”.

SPAIN: All governments, all confidence votes. Nice graphic by el_pais</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/investiduraRajoy?src=hash">#investiduraRajoy</a> <a href="https://t.co/5F01szAJXl">https://t.co/5F01szAJXl</a> <a href="https://t.co/aIhe71pZvf">pic.twitter.com/aIhe71pZvf</a></p>&mdash; Maxime Sbaihi (MxSba) September 1, 2016

Scheitert Rajoy heute Abend erneut, beginnt die Uhr für Neuwahlen zu ticken. Erhält bis zum 31.Oktober kein Ministerpräsidentenkandidat die erforderliche Mehrheit, kommt es erneut zu Neuwahlen, möglicherweise am 25. Dezember.

Weil die Parlamentswahl am 20. Dezember vergangenen Jahres mit einem Patt endeten und kein Ministerpräsident gewählt werden konnte, kam es am 26. Juni zu Neuwahlen. Dabei behauptete sich die PP zwar als stärkste Kraft. Die im Dezember verlorene absolute Mehrheit verpasste sie allerdings erneut deutlich.

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