EventsVeranstaltungenPodcasts
Loader
Finden Sie uns
WERBUNG

Polens Opposition beendet Besetzung des Sjem

Polens Opposition beendet Besetzung des Sjem
Copyright 
Von Christoph Debets
Zuerst veröffentlicht am
Diesen Artikel teilenKommentare
Diesen Artikel teilenClose Button
Den Link zum Einbetten des Videos kopierenCopy to clipboardCopied

Nach fast einem Monat hat Polens Opposition ihre Parlamentsblockade aufgegeben.

WERBUNG

Nach fast einem Monat hat Polens Opposition ihre Parlamentsblockade aufgegeben.

Seit dem 16. Dezember hatten Abgeordnete der rechtsliberalen Bürgerplattform (Platforma Obywatelska, PO) und der liberalen Partei Die Moderne (Nowoczesna) den Plenarsaal des Warschauer Sejms besetzt.

Sie hatten gegen Pläne der regierenden nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) protestiert, die Medienberichterstattung im Parlament einzuschränken.

Die PiS gab in diesem Punkt nach, zu einer erneuten Abstimmung über den Haushalt, der nach Meinung der Opposition inzwischen unrechtmäßig verabschiedet wurde, kommt es aber nicht.

Der Sejm hatte eigentlich am Mittwoch erstmals seit Ausbruch des Konflikts wieder regulär tagen sollen. Nach stundenlangen Schlichtungsgesprächen unter chaosartigen Zuständen wurde die Sitzung zunächst auf Donnerstag und anschließend bis zum 25. Januar vertagt.

Diesen Artikel teilenKommentare

Zum selben Thema

Ein Toter nach Explosion in polnischer Waffenfabrik

Polen: Donald Tusk mobilisiert Wähler vor den Europawahlen

Warum eine konservative Europa-Koalition an Polen scheitern könnte