Wer entscheidet am kommenden Dienstag im Europaparlament die Wahl des Präsidenten für sich?
WERBUNGWer entscheidet am kommenden Dienstag im Europaparlament die Wahl des Präsidenten für sich? Die Abmachung, derzufolge auf den deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode ein Christdemokrat folgen sollte, gilt nicht mehr.
Der Kandidat der Sozialdemokraten, der Italiener Gianni Pitella, könnte Schätzungen zufolge auf 369 und der Kandidat der Europäischen Volkspartei, der Italiener Antonio Tajani, auf 380 Stimmen erhalten. 749 Europaparlamentarier üben das Wahlrecht aus.
“Auch andere Fraktionen haben Kandidaten aufgestellt, was keineswegs sinnlos ist, denn sie können auf die Wahl Einfluss nehmen”, so Doru Frantescu von der Denkfabrik VoteWatch Europe. “Selbst die Liberalen können eine Rolle spielen. Dass Guy Verhofstadt die Wahl gewinnt, klingt abseitig, doch die Möglichkeit besteht, weil die Liberalen Wechselwähler sind. Sie sind die Königsmacher dieser Wahl.”
Die Abmachung zwischen Christdemokraten und Sozialdemokraten, der später auch die Liberalen beitraten, galt zwar nur für die Besetzung des Amts des Parlamentspräsidenten. Doch die beiden größten Fraktionen bildeten bisher quasi eine Koalition und sicherten dem christdemokratischen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker oft die Mehrheit.