EU-Kommission lobt Einsatz der rumänischen Gesellschaft gegen Korruption

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Die EU-Kommission zeigt sich zufrieden mit dem Kampf gegen Korruption in Rumänien.

Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermans lobte bei einem Besuch aber vor allem den Einsatz der Zivilgesellschaft.

Er sei immer mehr davon überzeugt, sagte Timmermans, dass die besten Garanten für diesen Kampf gegen Korruption die Rumänen selbst seien.

Anders als früher seien die meisten Rumänen heute davon überzeugt, dass es sich lohne, für den Rechtsstaat zu kämpfen.

Im Januar hatte die rumänische Regierung versucht, das Strafrecht für Korruptionsfälle zu lockern.

Per Eilverordnung schränkte sie die Möglichkeit ein, Amtsmissbrauch zu verfolgen. Strafrechtliche Ermittlungen wären nur noch bei einem hohen Schaden möglich gewesen, weit über vierzigtausend Euro.

Diese Verordnung wurde jedoch annulliert, nachdem aufgebrachte Rumänen dagegen zu Hunderttausenden auf die Straße gegangen waren.