Die Abschaffung von Obamacare, der Krankenversicherung für US-Bürger, war eines der ganz großen Wahlversprechen von US-Präsident Donald Trump.
WERBUNG
Die Abschaffung von Obamacare, der Krankenversicherung für US-Bürger, war eines der ganz großen Wahlversprechen von US-Präsident Donald Trump. Am Donnerstag soll ein Gesetzesentwurf dazu die erste Hürde passieren und durchs Repräsentantenhaus gebracht werden.
Es ist bereits Trumps zweiter Versuch, das Repräsentantenhaus von seiner Gesundheitsreform zu überzeugen. Im März war er damit schon einmal gescheitert. Es hatten sich nicht genügend Abgeordnete gefunden, die das neue Gesetz unterstützten – und das, obwohl das Repräsentantenhaus von Trumps republikanischer Partei dominiert wird.
Trumps ursprünglicher Vorschlag hatte seine Gegner nicht nur auf Seiten der Demokraten. Auch Republikaner wandten sich dagegen. Liberale unter den Republikanern sorgten sich um die Krankenversicherung der Menschen und damit auch um Wählerstimmen potentiell verärgerter Unversicherter, während Trump einigen Hardlinern unter den Republikanern bei der Rückabwicklung von Obamacare nicht weit genug geht.
Diesmal soll es anders laufen. Um die Zweifler zu überzeugen, hat der US-Präsident den Gesetzesentwurf überarbeiten lassen. Die Hauptänderung betrifft Menschen mit schweren Vorerkrankungen. Viele von ihnen wären nach dem alten Trump-Vorschlag wohl ohne bezahlbare Versicherung dagestanden. Jetzt sollen auch sie die Möglichkeit haben, sich weiterhin bezahlbar zu versichern. Weiter verbessern will Trump die Situation mit einem staatlichen Zuschuss von Acht Milliarden US-Dollar, verteilt auf fünf Jahre.
Ex-Präsident Barack Obama hatte das Obamacare genannte Gesetz 2010 unterschrieben. Seitdem gab es viel Lob, aber auch viel Kritik: So steigen unter anderem Versicherungen aus Obamacare aus, weil ihnen die Risiken zu groß und die Kosten zu hoch werden.