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Weils Regierungserklärung: Opposition wusste Bescheid

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Weils Regierungserklärung: Opposition wusste Bescheid
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Von Euronews
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NDR, WDR und SZ zufolge gab die Landesregierung bereits im September 2016 Auskunft darüber.

Die Opposition in Niedersachsen hatte offenbar bereits im September vergangenen Jahres Kenntnis davon, dass Ministerpräsident Stephan Weil seine umstrittene Regierungserklärung vorab dem Volkswagen-Konzern zur Überprüfung vorgelegt hatte. Das melden Nord- und Westdeutscher Rundfunk sowie die Süddeutsche Zeitung. Den Berichten zufolge gab die rot-grüne Landesregierung in einem Ausschuss Auskunft darüber, CDU und FDP hätten damals keine Einwände vorgebracht.

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Weil, der als Ministerpräsident gleichzeitig Mitglied im VW-Aufsichtsrat ist, sieht sich Rücktrittsforderungen gegenüber, weist die Kritik aber von sich: Man habe in einer schwierigen Situation verantwortlich gehandelt, indem man sich mit Volkswagen in rechtlichen Belangen abstimmte.

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