In Spanien sind mehrere Musiker zu Haftstrafen verurteilt worden. Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?
WERBUNGDrei Rapper, Valtonyc, Hasél und La Insurgencia, haben Ärger mit der Justiz in Spanien. Sie sind wegen Verbreitung von Terrorismus oder wegen Beleidigung des spanischen Königshauses angeklagt oder verurteilt.
Valtonyc - mit richtigem Namen Josep Miquel Arenas Beltran -, ein Katalane, der auf Mallorca lebt, ist zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden für seine Texte. Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass Valtonyc die Terrororganisationen ETA und GRAPO verherrlicht.
Der Nationale Gerichtshof in Madrid hat den Musiker Pablo Hasel im März wegen Verherrlichung des Terrorismus sowie der Verleumdung und der Beleidigung der Krone und spanischer Behörden schuldig gesprochen. Der 29-Jährige wurde zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und einem Tag sowie zu einer Geldstrafe von 24 300 Euro verurteilt.
Auf Twitter schrieb Pablo Hasel: "Hätte ich gesagt, dass Katalanen, Einwanderer, Antifaschisten oder Homosexuelle Bomben verdient haben, hätten mich diese faschistischen Richter, die mich verurteilt haben, beschützt."
Rapper haben die spanische Königsfamilie in einem Song als "Diebe" bezeichnet und ihre Beziehungen zur Herrscherfamilie in Saudi-Arabien angeprangert. "Wie kann ich zwei Familien helfen? Meiner eigenen und der königlichen?" heißt es in einem anderen Songtext. Die korrupten Politiker und Adligen werden als "Schweine" bezeichnet - und sie solllten "Angst haben wie die Guardia Civil im Baskenland".
Fallen solche Texte unter das Recht auf Meinungsfreiheit?
Einige Befürworter der Unabhängigkeit von Katalonien haben die Rapper verteidigt. Aber über politische Grenzen hinweg meinen viele, Haftstrafen für Künstler gingen zu weit. Der linke Podemos-Politiker Pablo Iglesias äußerte sich ironisch auf Twitter: "Die Korrupten gehen Skifahren und die Rapper ins Gefängnis. Spanien, 2018"
Die katalanische Gruppe PROPAGANDA PEL FET ! hat eine Art Solidaritätsrap mit den von der Justiz bedrohten Künstlern veröffentlicht - unter dem auf die spanischen Royals gemünzten Titel LOS BORBONES SON UNOS LADRONES - DIE BOURBONEN SIND DIEBE.
Die spanische Justiz meint, man müsse sich nur die Liedtexte anschauen, um den Ernst der Lage zu erkennen. Die Verteidiger der Künstler sprechen von "Hexenjagd" und "Inquisition".
In einem Bericht sieht auch Amnesty International eine Gefahr für die Meinungsfreiheit in Spanien.