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ECRI-Bericht: Latenter Rassismus und Polizeigewalt

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ECRI-Bericht: Latenter Rassismus und Polizeigewalt

ECRI-Bericht: Latenter Rassismus und Polizeigewalt
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Nach massiver Kritik an den ermittelnden Behörden stehen in Lissabon 17 Polizisten wegen eines rassistischen Vorfalls aus dem Jahr 2015 vor Gericht. Die Anklagen lauten auf Folter, Entführung und rassistisch motivierter Aggression gegen sechs Schwarzafrikaner.

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz ECRI stellt einem Bericht Bericht einen latenten Rassismus fest: bisher habe keine Behörde die schwerwiegenden Anschuldigungen systematisch untersucht.

Für José Falcão von SOS Racismo nichts Neues:

"Uns hat dieser Bericht nicht überrascht, weil er den Ernst der Situation zeigt. Es gibt kaum etwas seriöseres in Europa als die Berichte, die die Kommission und die ECRI machen. Die Reaktionen des Ministers und der Sicherheitskräfte waren "Wie bitte? Sie haben unsere Stellungnahmen nicht berücksichtigt!“ Das haben sie schon, nur war das Problem, das die Behörden gelogen haben.“

Rechtsradikale Parolen und offene Gewalt gegen afrikanische Migranten sind selten in Portugal, aber es herrscht ein latenter Rassismus gegen Afrikaner und Portugiesen dunkler Hautfarbe.

Die Zeitung Diário de Noticias berichtete am 28.10.2018 mit dem Titel: "Polizeigewalt - Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen archiviert, ohne zu ermitteln". Laut einer Untersuchung der Staatsanwaltschaft stimmen die Vorwürfe mit den Schlussfolgerungen des ECRI - Berichts überein.

José Falcão, SOS Racismo

"Es gibt in der Tat eine Vertuschung, ein vertuschen rassistischer und fremdenfeindlicher Polizeigewalt im ganzen Land, besonders gegen Zigeuner, mehr als gegen Migranten; wir können Beispiele nennen. Und auch die Behörden kennen diese Beispiele, diese Vorwürfe."

Der ECRI-Bericht empfiehlt eine unabhängige Untersuchung.

Filipa Soares hat für euronews das Innenministerium um eine Stellungnahme gebeten, der Minister stand für ein Interview aber nicht zur Verfügung. Mitte Oktober fand im Parlament eine Anhörung statt, bei der der Stellvertretende Premierminister die Existenz jeglicher rassistischer Polizeigewalt in Portugal zurückwies.