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So wollen Europas Sozialdemokraten die Erosion stoppen

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So wollen Europas Sozialdemokraten die Erosion stoppen

So wollen Europas Sozialdemokraten die Erosion stoppen
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Im kommenden Mai wird das Europaparlament neu gewählt. Vertreter der Sozialdemokraten sind nach Lissabon gekommen, um sich für die Wahl fit zu machen – und um die Erosion der Wählerschaft aufzuhalten. Die letzten beiden Jahrzehnte brachten schmerzliche Einbußen für drei Viertel der sozialdemokratischen Parteien in der EU. Bei der Europawahl 2014 landete die SPD mit Spitzenkandidat Martin Schulz bei 27,3 Prozent.

Der Vizepräsident der EU-Kommission, der Niederländer Frans Timmermans, steht bereit als gemeinsamer Spitzenkandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten - also als Gegenspieler von Manfred Weber von der Europäischen Volkspartei, der auch die CDU/CSU angehört. Bundesjustizministerin Katarina Barley soll in Deutschland Spitzenkandidatin für die Wahl am 26. Mai sein.

Frans Timmermans

Timmermans warb vor dem Kongress für ein «Europa, das große Reformen wagt». Der 57-Jährige plädierte («Süddeutsche Zeitung») für einen Ausbau der Wirtschafts- und Währungsunion und für eine engere Kooperation der EU-Staaten in der Außenpolitik und bei Rüstungskäufen. Hier werde bisher zu viel Geld verschwendet. Der Niederländer forderte neben einer Digitalsteuer für die großen Tech-Firmen eine europäische Arbeitslosenversicherung sowie «einen Mindestlohn in ganz Europa, der sich an den Lebenshaltungskosten orientiert».

"LEKTION AUS DEM "BREXIT"

In Lissabon richtete die Partei ein Kampagnenlager ein, Aktivisten sollten üben, Desinformation und Fake News zu bekämpfen.

Marije Laffeber

Es sei an der Zeit, sich selbstsicherer zu verständigen, meint Marije Laffeber, stellvertretende Generalsekretärin der Party of European Socialists, PES:

„Was wir wirklich für wichtig halten, ist, dass wir natürlich über die Inhalte sprechen müssen, aber auch über Fakten: Was ist Unterstellung und was ist wahr? Ich meine, es ist wichtig, sich gegen Desinformation zu stellen. Das ist die Lektion, die wir aus dem Brexit gelernt haben.“

NEUE WEGE

Virginia Ramos

Die Partei sucht neue Wege, um ihre progressive Agenda vorzustellen. Virginia Ramos war Wahlkampfmanager von Alexandria Ocasio-Cortez, der jüngsten Frau, die je für die Demokraten in den US-Kongress gewählt wurde schlägt vor, den Ansatz zu ändern:

„Ich höre ständig, dass es bei den Parteien nicht um die Menschen geht. Und das wird sich ändern, meine ich: Je mehr sie sehen und auf den Punkt kommen, dass es die Menschen sind, auf die es ankommt, was in ihrem Leben passiert und mit ihnen an Lösungen zu arbeiten.

Elena Cavallone, Euronews:

„Laut Umfragen müssen die Sozialisten auch bei den bevorstehenden Europawahlen mit erheblichen Verlusten rechnen. Ihre Herausforderung wird darin bestehen, das Vertrauen ihrer historischen Wählerschaft wiederzugewinnen, die sich verlassen fühlte."

Kein Zufall, dass der Kongress der europäischen Sozialisten in Portugal stattfindet – seit 2015 regiert hier der Sozialist António Costa, und Portugal rückte mit Erfolg ab vom strangulierenden Sparen - Bedingung für den 78-Milliarden-Kredit der EU und des IWF, der das Land 2011 vor der Pleite bewahrte. "Wir wollen zeigen, dass es eine Alternative gibt zur Alternativlosigkeit", so Costa. "Eine Ausnahme vom europäischen Trend. Das portugiesische politische Rezept könnte die Strategie für die nächsten Monate inspirieren."

Vom Lager der westeuropäischen Länder mit sozialdemokratisch geführten Regierungen sind nur noch Portugal und Schweden übrig.

Ende August hatte sich sogar Günther Beckstein (CSU), ehemaliger bayerischer Ministerpräsident, fürsorglich-besorgt über den Zustand der Sozialdemokraten geäußert: „Demokratie lebt von der Auseinandersetzung und drum wäre ich froh, wenn die SPD wieder endlich auf die Beine käme.“

Sigrid Ulrich mit dpa