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Sánchez will Minderheitsregierung

Sánchez will Minderheitsregierung
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REUTERS/Juan Medina
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Die spanischen Sozialisten unter Ministerpräsident Pedro Sánchez haben keine Eile, eine Regierung zu bilden. Ihr unmittelbarer Fokus wird auf der Kampagne für die bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament Ende Mai liegen.

Erst danach sollen Gespräche über die Regierungsbildung beginnen. Denn, obwohl die Sozialisten die Wahl gewonnen haben, haben sie keine Mehrheit im Parlament. Von insgesamt 350 Sitzen, bekommt die PSOE 123.

Trotzdem kündigte die Partei an, dass sie allein regieren wolle - ohne Koalitionspartner.

"Die Sozialistische Partei ist die bevorzugte Partei der Mehrheit der Spanier. Daher haben die Sozialistische Partei und der Pedro Sanchez die Pflicht und die Verantwortung, eine Regierung zu bilden. Diese Wahlen bestätigen seinen Auftrag", sagte José Abalos, Mitglied der PSOE.

Mögliche Koalitionspartner

Sollte sich Sánchez doch für eine Mehrheitsregierung entscheiden, ist das Linksbündnis Unidas Podemos die wahrscheinlichste Wahl. Dessen Vorsitzender, Pablo Iglesias, hat sich noch am Wahlabend an einer Koalition interessiert gezeigt.

Doch die beiden Parteien allein hätten immer noch keine Mehrheit.

Sánchez müsste möglicherweise die nach Unabhängigkeit strebenden Katalanen an Bord holen. Das wollen die Sozialisten aber unbedingt vermeiden.

Und auch die liberalen Partei Ciudadanos scheint kein geeigneter Partner zu sein: Anhänger der Sozialisten skandierten noch am Wahlabend gegen ein Bündnis. Der Vorsitzende Albert Rivera schloss eine Koalition dann selbst aus.

Sánchez präferiert Minderheitsregierung

Sollte Sánchez jedoch auf eine Minderheitsregierung bestehen, muss er sich von Fall zu Fall durch Vereinbarungen die Unterstützung der anderen Parteien sichern. Das könnte je nach Thema jeweils eine andere Partei betreffen.

Seit Rückkehr zur Demokratie 1975 hat es in Spanien noch nie eine Koalitionsregierung gegeben.