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Eilmeldung

Estnischer Minister tritt zurück - nach nur einem Tag im Amt

Marti Kuusik bei der Vereidgung, rechts im Bild
Marti Kuusik bei der Vereidgung, rechts im Bild
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Nur einen Tag nach der Ernennung der neuen Regierung unter Beteilgung rechtspopulistischer Politiker in Estland hat der erste Minister seinen Posten schon wieder geräumt: Nach Vorwürfen über angebliche häusliche Gewalt legte der Minister für Informationstechnologie und Außenhandel, Marti Kuusik, am Dienstag sein Amt nieder.

"Ich gebe das Ministeramt nicht auf, weil die Anschuldigungen gegen mich wahr sind", sagte der Politiker der rechtspopulistischen Estnischen Konservativen Volkspartei (EKRE) einem Rundfunkbericht zufolge. Mit dem Schritt wolle er vielmehr die Arbeitsfähigkeit der Regierung sicherstellen, seinen Ruf wahren und seine Familie schützen.

Regierungschef Jüri Ratas nahm den Rücktritt von Kuusik an, auch Staatspräsidentin Kersti Kaljulaid akzeptierte das Gesuch. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor Untersuchungen wegen Berichten über häusliche Gewalt eingeleitet, die Kuusik angeblich gegen seine Ex-Frau begangen habe. Die Opposition hatte daher bereits die Entlassung Kuusiks gefordert.

Die Vorwürfe waren wenige Tage vor der Ernennung der neuen Regierung am Montag laut geworden - sie wurden allerdings von Kuusik als auch vom vermeintlichen Opfer dementiert.