Zwei Frauen, zwei Männer: Einigung über EU-Spitzenämter

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Die Spitzen der EU-Staaten sind sich nach langen Verhandlungen einig: Der belgische Ministerpräsident Charles Michel soll ihrem Willen nach künftig dem Europäischen Rat vorstehen und damit Donald Tusk ablösen.

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist als neue EU-Kommissionspräsidentin vorgesehen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprach von einer sehr guten Kandidatur. Von der Leyen sei in Brüssel geboren und europäisch geprägt, betonte Macron.

Der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments und frühere SPD-Kanzlerkandidat, Martin Schulz, übte Kritik.

Der scheidende EU-Ratspräsident Donald Tusk sagte: „Wir haben zwei Frauen und zwei Männer für die vier Schlüsselpositionen ausgewählt. Ein perfektes Geschlechterverhältnis. Ich bin wirklich froh darüber - schließlich ist Europa eine Frau.“

Christine Lagarde wurde als Präsidentin der Zentralbank vorgeschlagen. Die Französin ist bisher Direktorin des Internationalen Währungsfonds.

Dass Manfred Weber, der den Europawahlkampf als EVP-Spitzenkandidat bestritt, nicht Nachfolger von Jean-Claude Juncker wird, sondern die ebenfalls aus der konservativen Parteienfamilie stammende von der Leyen aufgestellt wurde, könnte dem irischen Regierungschef Leo Varadkar zufolge das Ende des bisherigen Systems bedeuten. „Keiner der Spitzenkandidaten hatte im Rat oder im Parlament eine Mehrheit. Leider kommt das manchmal vor, wenn man keine eindeutigen Wahlergebnisse hat. Wir sollten das System überarbeiten und sehen, wie es in vier, fünf Jahren funktionieren könnte“, so Varadkar.

Die EU-Außenpolitik soll künftig von Josep Borrell geleitet werden. Der Sozialdemokrat ist seit vergangenem Jahr Spaniens Spitzendiplomat.

Ein anderer führender Sozialdemokrat, der Niederländer Frans Timmermans, wurde im Laufe der Verhandlungen als Kandidat für das Amt an der Spitze der EU-Kommission gehandelt, ehe von der Leyen nominiert wurde. Timmermans bleibt wohl Kommissionsvize.