Pedro Sanchez vor Wiederwahl
WERBUNGSpaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez will am Dienstag im Parlament wiedergewählt werden. Am Montag stellte er seine Regierungspläne vor und forderte die Abgeordneten dazu auf, ihn im Amt zu bestätigen.
Vor knapp drei Monaten hatte Sánchez' sozialdemokratische Partei (PSOE) die Parlamentswahlen gewonnen, aber nicht genug Sitze erhalten, um alleine regieren zu können. Ein Koalitionspartner ist seit dem noch nicht gefunden worden.
In seiner Rede kam Sánchez auf seine Kernthemen Beschäftigung, Gleichstellung von Frau und Mann und Bekämpfung des Klimawandels zu sprechen. Sánchez versprach "die Förderung einer angemessenen Beschäftigung in einer wettbewerbsfähigen, nachhaltigen Wirtschaft, Gewährleistung angemessener Renten, Schutz des öffentlichen Rentensystems". Er wolle eine "fortschrittliche Regierung, eine proeuropäische Regierung und eine Regierung, die ökologisch und feministisch ist", so Sánchez.
Während in den vergangenen Tagen sogar von Neuwahlen die Rede war, scheint Parteiinsidern zufolge ein Koalitionsabkommen mit der linkspopulistischen Podemos jetzt doch möglich zu sein. Sanchez machte in seiner Rede Zugeständnisse in diese Richtung.
"Es ist nicht einfach, eine Einigung zu erzielen. Aber nichts, was sich lohnt, ist einfach. Und das, was vor uns liegt, ist sehr lohnenswert. Millionen unserer Landsleute richten ihre hoffnungsvollen Blicke auf uns. Es liegt an uns, auf eine Einigung hinzuarbeiten, und dann haben wir die Möglichkeit, alles voranzubringen, was wir vereinbaren, alles, was uns verbindet. Und das, was uns verbindet, meine Damen und Herren, lässt sich in wenigen Worten zusammenfassen, es ist das Versprechen der Linken: ökologisch nachhaltiger Fortschritt und die gerechte Verteilung dieses Fortschritts. Mit anderen Worten: eine Gesellschaft freier und gleichberechtigter Männer und Frauen im Einklang mit der Natur."
In den vergangenen Wochen hatte Sánchez noch betont, dass er nicht mit Podemos-Chef Pablo Iglesias zusammenarbeiten wolle. Dieser hatte schließlich auf Sánchez' Wunsch hin angekündigt, auf einen Posten im möglichen neuen Kabinett verzichten zu wollen. Ein rot-rotes Bündnis wäre mit Unterstützung einiger kleiner Regionalparteien möglich.