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Scharfer Ton bei Anhörungen - Goulard in der Defensive

Scharfer Ton bei Anhörungen - Goulard in der Defensive
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Dritter Tag der Anhörungen für die neue EU-Kommission.

Im Mittelpunkt des Interesses stand die französische Kandidatin Sylvie Goulard, von Staatspräsident Emmanuel Macron persönlich ausgewählt.

Sie ist als Binnenmarkt-Kommissarin vorgesehen.

Aber Goulard ist umstritten, angesichts Ermittlungen wegen Scheinbeschäftigungen und des Mißbrauchs öffentlicher Gelder.

Goulard wurde von den Abgeordneten in die Mangel genommen und musste mehr Fragen zu ihrer Integrität als zur Industriepolitik beantworten.

Frage einer Abgeordneten: "Glauben Sie nicht dass Sie fragwürdeig sind? Es gibt EU-Ermittlungen gegen sie und Untersuchungen in Frankreich.

Sie mussten bereits 40.000 Euro zurückzahlen. Sind unsere Fragen zur ihrer Glaubwürdigkeit nicht angemessen?"

Goulard: "Ich stehe nicht unter Anklage. Natürlich kann ich die nächsten Schritte der Justiz nicht vorhersagen. Ich glaube aber, dass wir eine wahrheitsgemäße Darstellung der Fakten und des französischen Rechts brauchen sowie, und darum bitte ich Sie, eine Unschuldsvermutung."

Andere Kandidaten hatten es in ihren Anhörungen leichter, auch der langjährige belgische Außenminister Didier Reynders, der Justizkommissar werden soll.

Reynders wies jüngste Vorwürfe der Geldwäsche zurück und erklärte, die Staatsanwaltschaft habe ihn von allen Anschuldigungen reingesprochen.

Erwartet wird, dass Reynders, wie auch Helena Dalli aus Malta und die Portugiesin Elisa Ferreira, die parlamentarische Hürde genommen haben.

Die Anhörungen gehen noch bis zum 8. Oktober.