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Polen: Streit um Kohlestrom

Polen: Streit um Kohlestrom
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Kein Land in der EU setzt beim Thema Energie so sehr auf Kohe, wie Polen. Etwa 80 Prozent des polnischen Stroms stammen aus Kohlekraftwerken. Im vergangenen Juni stoppte das Land Pläne der EU, ein niedrigeres Ziel für den Ausstoß von Treibhausgasen festzulegen - nicht zuletzt auf Druck der mächtigen Kohlegewerkschaften des Landes. “Die Regierung hatte bei dieser Entscheidung nicht nur die wirtschaftlichen Folgen im Blick, sondern auch die nächsten Wahlen", sagt der politischeAnalyst Alexander Sniegocki dazu.

Zwei Wochen vor dem Urnengang eröffnete Polens Ministerpräsident die erste neue Kohlemine des Landes seit 25 Jahren. Die Regierung sagt, sie braucht mehr und nicht weniger Kohlestrom. Sie hat ein Gesetz vorgelegt, das die Einspruchsmöglichkeiten der Bürger vor Ort dabei einschränken soll.

Schaffen es die Grünen ins Parlament?

Widerstand gegen das neue Gesetz kommt von den polnischen Grünen.“Wir wollen diese Art von Gesetzgebung nicht. Wir wollen echte Bürgerbeteiligung, Transparenz und ordentliche Gesetzgebungsverfahren statt Entscheidungen über Nacht", sagt die grüne Urzula Sara Zielinska.

In Polen gibt es seit einiger Zeit häufiger Demonstrationen für klimafreundlichere Politik. Das gesellschaftliche Bewusstsein für das Thema wächst. Dennoch haben die Grünen bisher noch nie den Sprung ins Parlament geschafft. Möglicherweise ändert sich das bei der Wahl am Sonntag