EU-Projekt in Eritrea mit Zwangsarbeit realisiert

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Von Stefan Grobe
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NYT: EU stellt im Kampf gegen Migrationsursachen Demokratie-Erwägungen hinten an

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Eritrea am Horn von Afrika - eines der repressivsten Länder des Kontinents, sagen Experten.

Im vorigen Jahr finanzierte die EU hier ein Infrastrukturprojekt, das teilweise mit Zwangsarbeit realisiert wurde.

Laut einem Artikel in der New York Times hat Brüssel keine Kontrolle über das 20-Millionen-Projekt.

Menschenrechtler sind entsetzt.

Es sei sehr problematisch, wenn die EU bei der Kontrolle ganz der Regierung vertraue, meint Laetitia Bader von Human Rights Watch.

Erst recht, wenn Zwangsarbeit zu den Themen gehöre, die die EU mit Eritrea diskutiere.

Und die Regierung habe bereits erklärt, sie werde an der Zwangsarbeit festhalten.

Das Geld für Eritrea kommt aus einem EU-Fonds, der die Ursachen der Migration in Afrika bekämpfen soll.

Doch Eritrea hat ein ausgeprägtes System von Pflichtdiensten, vor dem viele Bewohner fliehen, vor allem junge Menschen.

Die EU passt ihre Afrika-Strategie inzwischen der Realität an.

Seit dem Beginn des Jahrhunderts sei die Unterstützung von demokratischen Reformen treibendes Ziel der EU-Afrikapolitik gewesen, so die Expertin Christine Hackenesch vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik.

Doch der Kontext für Demokratie-Unterstützung habe sich geändert.

Heute gebe es einen Wettbewerb mit China und anderen Akteuren um das beste politische Modell in Afrika.

Die EU-Kommission erklärte, sie sei über die Zwangsarbeit informiert - doch habe Brüssel nur das Material finanziert, nicht die Arbeitskraft.

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