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Maas auf Libyenkonferenz: "Nicht unerkannt davonkommen"

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Maas auf Libyenkonferenz: "Nicht unerkannt davonkommen"
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Vier Wochen nach dem Libyen-Gipfel in Berlin sind die Teilnehmerstaaten erneut zusammengekommen - diesmal am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz.

Die zwölf Außenminister und drei Vertreter internationaler Organisatoren bekräftigten ihr Ziel, das seit 2011 existierende Waffenembargo vollständig umzusetzen.

Die Vereinten Nationen beklagen, dass mehrere Nationen entgegen ihrer Absichtserklärungen Kämpfer nach Libyen entsendet und Waffen in das Bürgerkriegsland geliefert haben.

Der deutsche Außenminister Heiko Maas sagte: "Wichtig wird sein, Transparenz herzustellen und dafür zu sorgen, dass diejenigen, die weiterhin die Absicht haben, dieses Embargo zu brechen, davon ausgehen müssen, dass sie dabei nicht unerkannt davonkommen."

"Ölblockade muss aufgehoben werden"

Stephanie Williams von der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Libyen (UNSMIL) warnte: "Die Situation vor Ort ist nach wie vor sehr beunruhigend. Der Waffenstillstand hält nur begrenzt, mit zahlreichen, über 150 gemeldeten Verstößen, und es ist das libysche Volk, das weiterhin am meisten leidet. Die wirtschaftliche Lage verschlechtert sich weiter, was durch die Ölblockade und eine drohende Bankenkrise noch verschärft wird. Die teilnehmenden Länder und Organisationen waren sich heute darüber einig, dass die Ölblockade aufgehoben werden muss".

Milizen des abtrünnigen Generals Khalifa Haftar blockieren seit Januar wichtige Ölanlagen und Häfen für den Ölexport. Dadurch ist bereits ein wirtschaftlicher Schaden in Milliardenhöhe entstanden.

Und die im Januar vereinbarte Waffenruhe in Libyen ist brüchig. Truppen von Haftar kontrollieren den Großteil des Landes und versuchen, die von den Vereinten Nationen anerkannte Regierung in Tripolis zu stürzen.

Haftar wird von den Vereinigten Arabischen Emiraten, Russland, der Türkei und Ägypten unterstützt. Ziel des Berliner Libyen-Abkommens ist die Beendigung der internationalen Einmischung und die Einleitung eines Friedensprozesses für das Land.