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Zurück zur Normalität? EU stellt gemeinsame Strategie vor

Eine Frau in einer U-Bahn-Station in Brüssel.
Eine Frau in einer U-Bahn-Station in Brüssel.   -   Copyright  AP Photo/Francisco Seco
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Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen und Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, haben die koordinierte Ausstiegsstrategie der Europäischen Union aus der Coronavirus-Krise vorgestellt.

Von der Leyen erklärte, viele Menschen leiden derzeit unter den Einschränkungen, Restaurants und Geschäfte sind geschlossen, Handel und generell die Wirtschaft sei extrem verlangsamt.

Daher müsse man analysieren, wann man langsam wieder zurück zur Normalität zurückkönne. Das Timing sei hier besonders wichtig.

Auf Anfrage der EU-Länder habe man Richtlinien entwickelt, um aus der Krise zu kommen.

Es sei kein Signal, dass Maßnahmen jetzt aufgehoben werden sollten. Man wolle lediglich einen Rahmen für die Entscheidungen der Mitgliedsstaaten schaffen.

Jede Entscheidung muss mir absoluter Vorsicht getroffen werden, basierend auf 3 Kriterien:

  1. Epidemiologisch muss sicher sein, dass die Ausbreitung zurückgeht
  2. Das Gesundheitssystem muss Reserven haben und auf Rückfälle vorbereitet sein. Das gelte nicht nur für Corona.
  3. Große Testkapazitäten

Am 4. Mai will von der Leyen im Rahmen einer Online-Konferenz über Gelder und Lösungen beraten, um gemeinsam, global aus dieser Krise herauszukommen. In enger Kooperation mit der WHO und anderen Vereinigungen, darunter die Gates Foundation. Sie hoffe, dass so viele Mitlgliedsländer und Organisationen teilnehmen.

Von der Leyen fordert "Marshall-Plan"

Man brauche viele private und öffentliche Investitionen, es sei auch wichtig Arbeitspätze zu schaffen. Dazu müsse der neue europäische Haushalt für die kommenden sieben Jahre auf den Weg gebracht werden.

Der Haushalt müsse transparent sein, ein Innovationsmonitor, er müsse sich von bisherigen Haushalten unterscheiden, weil er viel leisten muss. Dazu gehöre, zu verhindert, dass der gemeinsame Markt fragmentiert werde und die gemeinsame wirtschaftliche Widerstandskraft zu zeigen.

Michel sprach hinsichtlich des Haushalts von einem "Schlüsselelement" für die Zukunft der EU und ihrer erfolgreichen Zukunftsstrategie.

Man müsse stärker aus dieser Krise hervorgehen. Aus europäischer Sicht seien sicherlich Verbesserungen möglich, man müsse schneller und besser gemeinsam auf Krisen antworten können.