Robert F. Kennedy hat auf X kritisiert, dass die Autonomie der Patienten in Deutschland während Corona missachtet worden sei. Warken weist die Vorwürfe schaft zurück und auch Lauterbach meldet sich zu Wort.
Gesundheitsministerin Nina Warken hat die Vorwürfe ihres Amtskollegen Robert F. Kennedy wegen Gerichtsverfahren bei Verstößen gegen Coronamaßnahmen entschieden zurückgewiesen.
Die Einlassungen des US-Gesundheitsministers "entbehren jeglicher Grundlage" und seien faktisch falsch, hieß es.
Kennedy hatte in einer Ansprache kritisiert, dass die Autonomie der Patienten missachtet worden sei.
"Berichte aus Deutschland zeigen, dass die Regierung die Patientenautonomie außer Kraft setzt und die Möglichkeiten der Menschen einschränkt, bei medizinischen Entscheidungen nach ihren eigenen Überzeugungen zu handeln. Aus diesem Grund habe ich am Freitag einen Brief an die deutsche Bundesgesundheitsministerin Nina Warken geschickt", schrieb Kennedy auf X.
Weiter forderte Kennedy Deutschland auf, "politisch motivierte Strafverfolgungen zu beenden und die Rechte zu wahren, die jedes demokratische Land ausmachen."
Kennedy habe erfahren, dass "mehr als 1000 deutsche Ärzte und Tausende ihrer Patienten" strafrechtlich verfolgt würden, weil Sie Ausnahmen von der Masken- und Impfpflicht gemacht hätten. Deutschland würde das Vertrauen zwischen Arzt und Patient gefährden, so Kennedy.
"In Deutschland gilt grundsätzlich die verfassungsrechtlich geschützte ärztliche Therapiefreiheit", so Warken. Des Weiteren würden Ärztinnen und Ärzte eigenverantwortlich über die Behandlung von Patientinnen und Patienten entscheiden.
Der Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung basiere auf nachgewiesener wissenschaftlicher Evidenz und werde nicht von der Politik festgelegt. Ebenso seien Patientinnen und Patienten frei in ihrer Entscheidung, welche Therapie sie in Anspruch nehmen wollten.
Warken: Strafrechtliche Verfolgung bei Betrug und Urkundenfälschung
"Während der Corona-Pandemie gab es zu keiner Zeit eine Verpflichtung der Ärzteschaft, Impfungen gegen COVID-19 durchzuführen", so Warken. Wer aus medizinischen, ethischen oder persönlichen Gründen keine Impfungen anbieten wollte, machte sich nicht strafbar, hieß es weiter. "Es gab kein Berufsverbot oder Geldstrafe, wenn nicht geimpft wurde."
"Strafrechtliche Verfolgung gab es ausschließlich in Fällen von Betrug und Urkundenfälschung", so Warken. "Etwa bei der Ausstellung falscher Impfpässe oder unechter Maskenatteste."
Karl Lauterbach meldet sich zu Wort
Auch Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach konterte gegen Kennedy's Corona-Vorwürfe.
Auf X schrieb er: "Ehrenwerter @SecKennedy sollte sich um Gesundheitsprobleme im eigenen Land kümmern."
Als Antwort kritisierte Lauterbach das Gesundheits- und Gerichtssystem in den USA: "Kurze Lebenserwartung, extreme Kosten, zehntausende Drogentote und Mordopfer. In Deutschland werden Ärzte für falsche Atteste nicht von der Regierung bestraft. Bei uns sind die Gerichte unabhängig."
Robert F. Kennedy gilt im Kabinett von US-Präsident Donald Trump als besonders umstritten. Der Neffe des früheren US-Präsidenten verbreitet Verschwörungstheorien und warnt vor Cororna-Impfungen.